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05.01.2013

17:37 Uhr

FDP

Niebel verteidigt Kritik an Rösler

Dirk Niebel hat seine Kritik an Philipp Rösler erneuert, sieht sich aber nicht als Nestbeschmutzer. Andere Stimmen aus der Partei rufen zu Geschlossenheit auf. Beim Dreikönigstreffen gibt es Feuer unterm Dach.

Wie lange kann sich Philipp Rösler an der Spitze der FDP halten? dpa

Wie lange kann sich Philipp Rösler an der Spitze der FDP halten?

Berlin/ZürichDer Spitzenkandidat der Südwest-Liberalen bei der Bundestagswahl, Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, hat seine Kritik am Bundesvorsitzenden Philipp Rösler als Zeichen innerparteilicher Demokratie verteidigt. Keine Diskussion gebe es nur in Diktaturen und "manchmal auf Parteitagen der SPD", sagte er am Samstag auf einem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP einen Tag vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart. Bei manchem habe er den Eindruck, er scheue die Diskussion, "weil er das bessere Argument fürchtet".

Zum Umgangston in der Partei sagte Niebel: "Wir können zusammen raufen, können uns aber auch zusammenraufen, um etwas zu bewegen." Politischer Erfolg sei stets eine Teamleistung.

Niebel hatte in den vergangenen Tagen Röslers Zukunft als Parteivorsitzender angezweifelt, beklagt, die FDP habe ihre Kampagnenfähigkeit verloren und erklärt, es wäre ein Zeichen innerparteilicher Demokratie, sollte es auf dem Parteitag im Mai mehrere Kandidaten für den Parteivorsitz geben.

Die Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Birgit Reinemund, mahnte hingegen ein Ende der Personalquerelen an. „Jede Personaldebatte hat ihre Zeit“, sagte sie. „Das Dreikönigstreffen ist weder der richtige Ort noch der richtige Zeitpunkt.“ Zugleich forderte Reinemund von Rösler in Stuttgart klare Ansagen hinsichtlich des anstehenden Bundestagswahlkampfs. „Vom Dreikönigstreffen erwarte ich eine klare inhaltliche Linie für dieses sicher schwierige Wahljahr“, sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied Handelsblatt Online. „Kampfgeist ist vorhanden in der gesamten Partei, Teamgeist vor allem in der Parteispitze ist noch ausbaufähig.“

Der Sprecher der FDP-internen Gruppierung "Liberaler Aufbruch", der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, äußerte die Erwartung, dass Rösler deutlich das Profil der FDP als Rechtsstaatspartei herausstellt. „Dreikönig ist das Hochamt der Liberalen“, sagte er Handelsblatt Online. „Der Vorsitzende muss dort die FDP als umfassende Rechtsstaatspartei präsentieren, die sich entschieden von allen anderen Umverteiler-Parteien unterscheidet.“ Die FDP müsse für die individuelle Freiheit, für das Recht und das Eigentum stehen. „Viel mehr Bedarf gibt es nicht“, so Schäffler.

Auch die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Birgit Homburger rief ihre Partei vor dem Dreikönigstreffen zur Geschlossenheit auf. Die erste Regel müsse lauten: Schluss mit Selbstbeschäftigung, sagte die Vorsitzende der baden-württembergischen Liberalen auf dem Landesparteitag. Auf dem Dreikönigstreffen am Sonntag im Stuttgarter Staatstheater werden unter anderen sowohl Rösler und Niebel sprechen.

Kommentare (18)

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investival

05.01.2013, 11:25 Uhr

Das Problem der FDP ist nicht Rösler, auch wenn er als Führungskraft medial und optisch wenig überzeugend ist.
Der Abstieg begann mit der Hergabe proklamierter Fiskalkompetenz - für dieses Kernthema erhielt die FDP 2009 14,6 %! - zugunsten eines egomanisch-größenwahnsinnigen Herrn Westerwelle, der sich dafür doch zu schade wenn nicht gar inkompetent war. Die (mit der CSU) gleich anfangs durchgedrückte Mövenpick-Steuer(senkung) war psychologisch verheerend, und Munition für die Opposition, der eine westerwellige FDP nichts entgegen zu setzen hatte.
Ein Teil der Wähler ging dann noch an die Piraten, nachdem die FDP nicht in der Lage war, deren Themen, ebenso eigentlich FDP-Themen, offensiv zu besetzen.
Auch die mit höheren Erwartungen belastete Frau Leutheuser-Schnarrenberger blieb unter ihren Möglichkeiten; Datenschutz ist in jeder Beziehung aufgeweichter als je zuvor (Stichworte SWIFT, Telefonmarketing, Datenverwendung durch Meldeämter usw.).
Dazu kamen diverse Skandale (Koch-Mehrin, Niebel [dessen Ministerium sollte es nach damaliger FDP-Vorstellung ja gar nicht mehr geben]), die bei Angeschlagenheit psychologisch beim Wähler stärker verfangen als ohne eine solche, zumal diese nur halbherzig aufgearbeitet wurden.

Die FDP, und Rösler zur Rettung seiner Reputation, wären gut beraten, diese Kinder beim Namen zu nennen und selbstbewusst zu diskutieren - und abzustellen.
Hilfreich wäre überdies, wenn Westerwelle seinen Ämterverzicht ab nächster Legislatur erklärte - allein das hievte die FDP >>5 %.
Und, sicher, eine marktwirtschaftliche Schärfung in der EU(R)-Politik wäre nicht minder hilfreich (gewesen) - bevor man nach den Piraten die Freien Wähler - die mit einem Vertrauensvorschuss sicher anders umgingen und inhaltlich weit besser vorbereitet daher kommen als die Piraten - aufbaut und dann endgültig, dann nur verdientermaßen, in der Versenkung verschwindet.

Dr-Sophie-von-Wurzelbach

05.01.2013, 12:17 Uhr


Eins dürfte auch klar sein, die FDP hat Deutschland in den letzten Jahren nicht vorangebracht und weitere 4 Jahre kann Deutschland sich eine Blockadepartei nicht leisten. Der FDP fehlen Politiker mit fundiertem Sachverstand ebenso wie charismatische Personen.

Solange deren charismatische Zugpferde ""Koch-Mehrin, Niebel, Döhring, Brüderle, Lindner, Kubicki und Rösler" heißen, hat die FDP keine Zukunft. Schicken wir sie mal ein paar Jahre ins aus, also unter die 5% Hürde, sodass die Milchbubis reif hinter den Ohren werden und Berufserfahrung sammeln können (natürlich ohne Diätensegen). Vielleicht kommt etwas dabei heraus und wenn nicht ist es aus heutiger Sicht sicherlich für Deutschland kein Verlust.

Vicario

05.01.2013, 12:26 Uhr

Die Selbstzerlegung eines verwesten Körpers hat angesetzt : natürlich geht so etwas nicht ohne Domino-Effekt von statten : die nächsten mit fortgeschrittenen Verwesungserscheinungen sind bereits ausgemacht : CDU,SPD,GRÜNE,LINKE ! Die Geier und Schakale lauern schon.....!

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