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16.12.2011

17:34 Uhr

FDP-Rebell

Schäffler lässt nicht locker

VonDietmar Neuerer

Trotz Niederlage beim Euro-Votum lässt FDP-Rebell Frank Schäffler nicht locker. Er knüpft seine Zustimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM an Bedingungen. Die FDP müsse sich in dem Gesetz wiederfinden.

Frank Schäffler (FDP) dapd

Frank Schäffler (FDP)

DüsseldorfDer Wortführer der Euro-Skeptiker in der FDP, Frank Schäffler, hält sich trotz des positiven Votums der Parteibasis zur Euro-Rettung seine Zustimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM im Januar im Bundestag offen. „Ich warte den Gesetzentwurf ab, inwiefern die FDP sich dort wiederfindet. Insbesondere die Frage der Gläubigerbeteiligung war für die FDP wichtig“, sagte der Bundestagsabgeordnete Handelsblatt Online.

Den Ausgang des Mitgliederentscheids wertet Schäffler, der die Abstimmung federführend initiiert hatte, nicht als Rückschlag für ihn und seine Mitstreiter. „Trotz der Niederlage unseres Antrages ist es ein Gewinn unserer innerparteilichen Demokratie“, sagte er. „Der Weg ist das Ziel.“ Das müsse die FDP nutzen und dabei auch die 44 Prozent der Mitglieder mitnehmen, die für seinen Antrag gestimmt hätten.

Bei dem Mitgliederentscheid hatten sich mehr als 54 Prozent für die Position des FDP-Bundesvorstands ausgesprochen. Der Antrag der Euro-Skeptiker erhielt 44 Prozent der Stimmen. Zudem wurde das für einen gültigen Entscheid notwendige Quorum von 21.500 Stimmen verfehlt.

Kommentare (18)

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Account gelöscht!

16.12.2011, 20:04 Uhr

Milchbubis und Dilettanten unter sich

Ein aufschlusreiches Interview im DLF gestern sagt eigentlich alles, über unsere Verfasstheit - kleine, rechthaberische Milchbubis im Sandkasten regieren die die Republik der Phrasendrescher

http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2011/12/15/drk_20111215_1609_891c7850.mp3

Sag' niemand, er habe es nicht gewusst

nobum

16.12.2011, 21:05 Uhr

Der Herr Schäffler hat die "Guttenbergsche Schlagzeilensucht".

Account gelöscht!

16.12.2011, 23:25 Uhr

Mir ist es unbegreiflich wie eine liberale Partei dem ESM zustimmen kann. Das ist eigentlich genauso als würde die Linkspartei plötzlich eine Rentenkürzung mittragen.

Durch genau diese Aktionen vergrault man letztlich sein Stammwähler.

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