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23.05.2011

17:41 Uhr

FDP-Wahlschlappe

Rösler-Effekt lässt auf sich warten

Die Liberalen sollen mehr Zeit für einen Aufschwung einfordern, raten Parteienforscher. Forsa-Chef Güllner warnt davor, die FDP abzuschreiben. Für den neuen Chef Philipp Rösler war das Bremer Ergebnis keine Überraschung.

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler Quelle: dpa

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler

BerlinFür den neuen FDP-Chef Philipp Rösler ist es die erste Wahlniederlage, die er am Tag nach dem desaströsen Abschneiden in Bremen analysieren muss. „In der Sache“ sei das keine Überraschung gewesen, denn die eigentliche Arbeit nach dem Erneuerungsparteitag beginne jetzt erst. „Da kann man nicht erwarten, dass alles, was man in den letzten eineinhalb Jahren erlebt hat, in einer Woche völlig gedreht werden kann“, sagt er am Montag in Berlin.

Nicht nur in Bremen musste die Partei mit gerade mal 2,4 Prozent eine herbe Schlappe einstecken. Auch die jüngste ARD-Umfrage mit einer Zustimmung im Bund von vier Prozent ist ein Rückschlag. Vom Rösler-Effekt keine Spur. Schon auf dem Parteitag hatte der neue Vorsitzende vorgebaut: Verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, gehe „nicht von heute auf morgen“. „Aber es geht“, versicherte er am Montag.

Auch Parteienforscher sind sich einig, dass ein Aufschwung Zeit braucht. Eine Ansicht, die Kanzlerin Angela Merkel teilt: „Wir alle wissen, dass man nicht innerhalb von ein, zwei Wochen Meinungsumfragen völlig drehen kann. Deshalb wird das ein längerer Prozess sein.“ Sie sei jedoch optimistisch, „dass das gutgeht“, sagte die CDU-Vorsitzende. Gleichwohl sind die neuen Zahlen Wasser auf die Mühlen derjenigen, denen der personelle Neuanfang nicht weit genug geht.

Der Berliner Parteienforscher Gero Neugebauer riet Rösler, die übliche Schonfrist von 100 Tagen einzufordern „und dann gucken wir, was daraus geworden ist“. Die FDP habe die Ressourcen, um wieder nach vorne zu kommen. Entscheidend sei aber, dass die CDU bereit sei, ihrem Koalitionspartner etwas abzugeben. Hinzu komme, dass die Partei in Bremen schwach, der Kandidat nicht überzeugend und die FDP in der Hansestadt quasi auseinandergefallen sei.

„Wenn da der Parteitag etwas gebracht hätte, wäre dies das Wunder von Kanaan gewesen, wo aus Wasser Wein wurde.“ Auch Rösler betont, die „Bremer Vorgeschichte“ mit den internen Streitereien und dem Verlust des Fraktionsstatus sei in der Kürze der Zeit nicht aufzuholen gewesen.

Forsa-Chef Manfred Güllner warnt davor, gar das Totenglöckchen der FDP zu läuten. Die Partei habe den großen Vorteil, dass es ein Potenzial von weit mehr als 30 Prozent an Bürgern gebe, die sich vorstellen könnten, eine liberale Partei zu wählen. „Bis 2013 hat sie durchaus noch Zeit genug, um aus diesem Potenzial wieder zu schöpfen.“ Dies sei jedoch nicht in wenigen Wochen machbar. Vielmehr müsse Rösler in den nächsten eineinhalb Jahren daran systematisch arbeiten.

Doch Rösler wird mit dem Ergebnis gleichwohl von der Frage eingeholt, ob die Personalrochaden als Neuanfang ausreichen. Im Wesentlichen trage das alte Personal Verantwortung, merkt Neugebauer an. „Die haben ja nur die Räume tapeziert, aber nicht die Wohnung gewechselt.“ Diese weit verbreitete Kommentierung des Parteitags habe der FDP nicht gerade genützt.

Und Güllner verweist darauf, dass Guido Westerwelle vor allem als Außenminister negativ beurteilt werde. In dieser Funktion sei der Ex-Parteichef aber weiterhin im Amt. Auch hätten Viele nicht verstanden, warum Rainer Brüderle als Wirtschaftsminister abgelöst worden sei, obwohl er keine schlechte Figur abgegeben habe.

Für Rösler als neuem Chef des Wirtschaftsressorts kommt es laut Güllner nun darauf an, die Erwartungen der Wähler von 2009 zu erfüllen und etwa für den Abbau von Bürokratie zu sorgen. Seine Rede in Rostock habe zunächst nur die 600 Delegierten begeistert, nicht aber die rund fünf Millionen FDP-Wähler, die seit 2009 abgewandert seien.

„An die muss Rösler denken, die muss er gewinnen.“ Darüber hinaus ist es der FDP bislang nicht gelungen, ein Profilierungsthema zu finden. Rösler hat angekündigt, die FDP wolle mehr liberale Inhalte in der Koalition durchsetzen, sich für eine breite Themenpalette öffnen und stärker an der Lebenswirklichkeit der Menschen auszurichten. Bei den konkreten Inhalten ist er bislang aber vage geblieben.

Vor allem das Thema Steuerentlastungen steht nun wieder auf der Tagesordnung. Dazu präsentierte Rösler am Montag seine eigene Lesart eines Abendessens mit Finanzminister Wolfgang Schäuble, dem er zugleich vorwarf, vertrauliche Details an die Presse gegeben zu haben. Schäuble sei zu Steuersenkungen bereit, verkündete der junge Vizekanzler - sofern Spielräume vorhanden seien. Diese wollten Union und FDP nun gemeinsam erarbeiten.

Von

rtr

Kommentare (7)

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Thomas-Melber-Stuttgart

23.05.2011, 18:40 Uhr

Vielleicht ist das ja schon der "Rösler-Effekt"?

MikeM

23.05.2011, 20:20 Uhr

Warum lässt der Rösler-Effekt auf sich warten? Er tritt langsam ein, das Problem ist jedoch, dass das Potential nach unten bereits sehr begrenzt ist. Ich schätze, auf 2% wird die FDP es schaffen. Was ist zu erwarten von einem, der (wie er selbst sagt) ein schlechter Mediziner ist, noch nie als solcher gearbeitet hat und als Gesundheitsminister lediglich eine "Gesundheitsreform" à la Beitragserhöhung zustande gebracht hat?!

Account gelöscht!

23.05.2011, 20:53 Uhr

Dauergrinsen alleine genügt halt nicht. Und eine Boygroup nach dem Motto "jung, dynamisch aber von nichts Ahnung" auch nicht
Die FDP hat sich mit diesem Wechsel hin zu Teenagern, die das Wort Arbeit nicht mal buchstabieren können, keinen Gefallen getan

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