Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

02.06.2016

20:11 Uhr

Finanzminister Schäuble

Autofahrer sollen Fernstraßen mitfinanzieren

Wer viel fährt, soll viel zahlen: Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Finanzierung von Fernstraßen „stärker nutzerorientiert“ gestalten. Autofahrer sollen Autobahnen mitfinanzieren – „irgendwann, in ferner Zeit“.

Die stärkere Beteiligung von Autofahrern an der Finanzierung von Fernstraßen sieht Schäuble als „Grundentscheidung“, die gemacht werden müsse. dpa

Autobahn A7

Die stärkere Beteiligung von Autofahrern an der Finanzierung von Fernstraßen sieht Schäuble als „Grundentscheidung“, die gemacht werden müsse.

BerlinBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stimmt Autofahrer in Deutschland auf eine direkte Mitfinanzierung von Fernstraßen ein. Es werde „irgendwann ... in ferner Zeit“ dazu kommen müssen, öffentliche Fernstraßen, insbesondere Autobahnen, „stärker nutzerorientiert zu finanzieren“, sagte Schäuble am Donnerstag beim Tag der deutschen Bauindustrie in Berlin. „Das ist einfach nur richtig“, unterstrich er mit Blick auf vielfältige Kritik an solchen Vorschlägen.

Der Minister plädierte in diesem Zusammenhang erneut dafür, die Bundesautobahnen in eine Infrastrukturgesellschaft zu überführen, um den Ausbau und die Erneuerung der Infrastruktur zu beschleunigen. Dafür brauche man aber eine Grundgesetzänderung, und dafür die notwendigen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat zu finden, sei unendlich schwierig. Schäuble äußerte sich aber überzeugt: „Die Grundentscheidung müssen wir machen“.

Der Minister forderte darüber hinaus alle staatlichen Ebenen und damit auch Länder und Kommunen dazu auf, die Umsetzung von Investitionen und Entscheidungen zu beschleunigen. „Wir sind in der Umsetzung ein bisschen langsam“, kritisierte er. Auch die Bürger und die Gesellschaft als Ganzes müssten bei zukunftsweisenden Entscheidungen mutiger mitziehen und kurzfristiges Besitzstandsdenken zurückstellen. Andernfalls riskiere Deutschland zurückzufallen.

Verkehrswegeplan: Dobrindts teure Tunnel

Verkehrswegeplan

Dobrindts teure Tunnel

Die Amtszeit von Bundesverkehrsminister Dobrindt zahlt sich aus – für seinen Wahlkreis. Der CSU-Mann beglückt seine Heimat zu Füßen der Zugspitze im Bundesverkehrswegeplan auf ganz eigene Weise.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×