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16.02.2016

07:31 Uhr

Flüchtlinge

Bundesregierung erwartet dieses Jahr 500.000 Migranten

Im vergangenen Jahr sind eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Für 2016 erwartet die Regierung einem Bericht zufolge nur die Hälfte. Der EU-Gipfel soll dabei helfen, die Flüchtlingszahlen zu verringern.

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DüsseldorfDie Bundesregierung rechnet einem Zeitungsbericht zufolge damit, dass im laufenden Jahr etwa 500.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Dienstag) unter Berufung auf Informationen aus Kreisen der Arbeitsverwaltung.

Demnach erhielt der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Vorgabe, seine Behörde auf einen zusätzlichen Flüchtlingszuzug von 500.000 Menschen im laufenden Jahr auszurichten. Diese Zahl sei als Richtgröße vorgegeben worden. Im vergangenen Jahr waren gut eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Seit Jahresbeginn sind bisher fast 92.000 Flüchtlinge eingereist - durchschnittlich 2063 Migranten am Tag, wie aus Zahlen der Bundespolizei hervorgeht.

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Wenn am Donnerstag der EU-Gipfel in Brüssel beginnt, wird man eine EU vorfinden, die gezeichnet ist von zahlreichen Krisen. Experten bezweifeln mittlerweile sogar schon die Überlebensfähigkeit der Staatenbündnisses.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird morgen eine Regierungserklärung im Bundestag zur Flüchtlingspolitik abgeben. Es wird erwartet, dass sie darin ihren Kurs verteidigen wird. Am Donnerstag und Freitag werden die EU-Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel über die Flüchtlingskrise beraten.

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok erwartet vom Brüsseler Spitzentreffen Beschlüsse zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen. „Die Reduzierung ist entscheidend“, sagte Brok der Deutschen Presse-Agentur. Die ursprünglich von der Bundesregierung angestrebte feste Quote zur Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Staaten hält Brok dagegen nicht für vorrangig. „Die Frage der Quote ist völlig überschätzt. Es kommt vor allem auf die Reduzierung der Gesamtzahl an.“ Der Gipfel in Brüssel werde nur eine „Zwischenbilanz“ ziehen.

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