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05.01.2016

13:52 Uhr

Flüchtlinge in Deutschland

Vorerst kein Anstieg der Arbeitslosigkeit erwartet

Der Flüchtlingszustrom hat bislang kaum Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Erst im zweiten Halbjahr 2016 werden laut Bundesagentur für Arbeit vermehrt Flüchtlinge in den Jobcentern erwartet.

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember leicht gestiegen. dapd

Agentur für Arbeit

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember leicht gestiegen.

NürnbergDer Flüchtlingszustrom nach Deutschland wird sich nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit erst im zweiten Halbjahr 2016 auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar machen. In der ersten Jahreshälfte sei noch mit keinem nennenswerten Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen, sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Dienstag in Nürnberg. Im Jahresschnitt gehe er von zusätzlich 130.000 arbeitslosen Flüchtlingen aus.

Wann genau die Flüchtlinge vermehrt auf die Jobcenter zukommen werden, hänge von zahlreichen Unabwägbarkeiten ab, sagte Weise weiter. So sei unklar, wie viele Flüchtlinge in den kommenden Monaten zu erwarten seien. Außerdem hänge viel davon ab, wie schnell es dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gelinge, den Asylantragsstau abzubauen. Derzeit liegen bei den Entscheidern mehr als 300.000 unbearbeitet Anträge.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember 2015 um 48.000 auf 2,681 Millionen gestiegen. Das sind 82.000 Erwerbslose weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Punkte auf 6,1 Prozent.

Zugang für Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt

Schule

Der Schulbesuch ist für Kinder von Asylsuchenden und Geduldeten Pflicht.

Beschäftigung

Für die Aufnahme einer „normalen“ Beschäftigung gilt für alle Asylantragsteller ohne Ausnahme eine Wartefrist von drei Monaten. Danach bedarf es dafür in der Regel einer Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit. Diese ist davon abhängig, ob für einen Arbeitsplatz nicht deutsche Arbeitnehmer oder ihnen gleichgestellte Ausländer zur Verfügung stehen (Vorrangprüfung). Zudem prüft die Agentur, ob der Asylbewerber nicht zu ungünstigeren Konditionen – wie einem niedrigeren Lohn oder einer längeren Arbeitszeit - als sonst üblich beschäftigt werden sollen (Vergleichbarkeitsprüfung). Denn eine Aushöhlung der hier geltenden Arbeitsbedingungen soll es nicht geben.

Anerkannte Flüchtlinge dürfen ohne Vorrangprüfung jede Beschäftigung aufnehmen. Die Vorrangprüfung entfällt ansonsten auch für Asylsuchende und Geduldete nach 15 Monaten Aufenthalt. Verzichtet wird darauf außerdem wenn es um Hochqualifizierte geht, um Tätigkeiten im Bundesfreiwilligendienst oder um Mangelberufe.

Status

Eine zentrale Rolle spielt der Status, den ein Asylbewerber hat. Mit seiner Antragstellung erhält er in Deutschland zunächst eine „Aufenthaltsgestattung“ für die Dauer des Verfahrens. Wird sein Asylantrag anerkannt, wird aus dieser Gestattung eine „Aufenthaltserlaubnis“. Wird der Antrag abgelehnt, müsste der Betroffene eigentlich ausreisen. Stehen dem allerdings wichtige Gründe entgegen, erhält er eine „Duldung“ – der Asylbewerber bleibt aber grundsätzlich ausreisepflichtig.

In der Aufenthaltserlaubnis, der Aufenthaltsgestattung oder Duldung ist durch eine Nebenbestimmung von der Ausländerbehörde vermerkt, ob der Betreffende in Deutschland arbeiten darf. Dabei gibt es im Grundsatz drei Kategorien: unbeschränkte Erlaubnis zur Aufnahme einer Arbeit, Beschäftigung nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde und Untersagung der Beschäftigung (etwa bei einer kurzfristig drohenden Abschiebung).

Ausbildungsabschluss

Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsgestattung und Duldung werden nur befristet erteilt. Ist ein Asylbewerber anerkannt oder hat er einen vergleichbaren Schutzstatus, kann er eine Ausbildung ohne große Probleme beginnen und abschließen. Auch bei einer Aufenthaltsgestattung kann er davon ausgehen, seine Lehre ordnungsgemäß abschließen zu können. Doch auch Azubis aus dem Ausland, die lediglich geduldet werden, können - sofern sie vor Vollendung des 21. Lebensjahres die Ausbildung aufgenommen haben – über eine Verlängerungen der Duldung ihre Lehre abschließen. Ausgenommen davon sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländer wie den Balkanstaaten.

Weiterbeschäftigung

Nach dem Abschluss einer Ausbildung kann Geduldeten eine befristete Aufenthaltserlaubnis mit der Perspektive eines Daueraufenthalts ermöglicht werden. Voraussetzung ist, dass sie eine ihrem Abschluss entsprechende und für ihren Lebensunterhalt ausreichend bezahlte Stelle finden.

Perspektive

Eine gute Perspektive auf einen langfristigen oder gar dauerhaften Aufenthalt mit entsprechender Berufstätigkeit haben derzeit Menschen aus Ländern wie Syrien, Irak, Iran und Eritrea. Asylbewerbern und Geduldeten aus diesen Ländern werde derzeit „zu einem hohen Anteil ein Schutzstatus zuerkannt“, begründen dies das Bundesinnenministerium und der Handwerksverband ZDH in einer gemeinsamen Informationsschrift vom November.

Für den Anstieg sorgten vor allem jahreszeitliche Effekte, betonten die Fachleute. So würden vor allem in der Gastronomie, aber auch im Garten- und Landschaftsbau und der Landwirtschaft in der kalten und dunklen Jahreszeit vorübergehend Jobs abgebaut. Wegen des milden Wetters am Jahresende sei dies aber weniger geschehen als im Dezember sonst üblich.

Von

dpa

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