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13.11.2015

14:32 Uhr

Flüchtlinge

Merkel stellt sich hinter Dublin-Entscheidung de Maizières

Thomas de Maizière hat viel Kritik bekommen für seinen Umgang mit Syrien-Flüchtlingen. Für seine Dublin-Entscheidung stellt sich nun die Kanzlerin hinter ihren Innenminister.

Die Kanzlerin stellt sich hinter ihren Innenminister. ap

Angela Merkel

Die Kanzlerin stellt sich hinter ihren Innenminister.

BerlinIn der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Rückkehr zum sogenannten Dublin-Verfahren verteidigt. Dies sei „ein Schritt, um zu einer fairen Lastenverteilung“ in der EU zu kommen, sagte Merkel am Freitag nach einem Gespräch mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull in Berlin. Die Länder an den EU-Außengrenzen könnten die „Last“ bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht alleine tragen, doch zugleich könnten diese „auch nicht die Last weniger teilen“.

Merkel hob hervor, es gebe auf diesem Weg „noch viele Hürden zu überwinden“. Es müsse gelingen, wie beschlossen 160.000 Flüchtlinge aus südlichen EU-Staaten in der Europäischen Union zu verteilen.

Mit Blick auf die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge sagte die Kanzlerin, das Dublin-Verfahren gelte für all die, bei denen eine Registrierung in einem anderen EU-Land erfolgt sei. Eine solche Registrierung sei derzeit „leider“ an den EU-Außengrenzen „viel zu selten der Fall“. Daher sei die Zahl der betroffenen Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, „ja auch gering“.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuletzt mit der Wiederanwendung des Dublin-Verfahrens für Syrer für Irritationen gesorgt. Mit den Dublin-Regeln will er dafür sorgen, dass syrische Flüchtlinge soweit wie möglich in andere EU-Länder zurückgeführt werden. Das überlastete Griechenland ist davon ausgenommen. Nach dem Dublin-Abkommen ist für das Asylverfahren der EU-Staat zuständig, in dem der Flüchtling zuerst registriert wurde.

Die Kanzlerin bekräftigte zudem, dass die EU-Außengrenzen besser geschützt werden müssten. Die wenigen Kilometer Meeresweg zwischen der Türkei und dem EU-Land Griechenland seien derzeit "in der Hand von Schleppern und Schmugglern". Dies solle "in Kooperation mit der Türkei" geändert werden. Merkel sah dies auf einem guten Wege.

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