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27.11.2015

16:48 Uhr

Flüchtlinge

Migrantendaten sollen zentral gespeichert werden

Innenminister Thomas de Maizière will die Registrierung von Flüchtlingen verbessern. Die Daten sollen schneller erfasst und die Zusammenarbeit von Behörden verbessert werden. Geplant ist auch ein neuer Ausweis.

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière will verhindern, dass Flüchtlinge sich mehrfach registrieren lassen oder falsche Pässe benutzen. dpa

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière will verhindern, dass Flüchtlinge sich mehrfach registrieren lassen oder falsche Pässe benutzen.

BerlinIn Deutschland ankommende Flüchtlinge sollen künftig schneller registriert werden und ein umfassender Datenaustausch zwischen den Behörden zur Pflicht werden. Bereits jetzt speichern Behörden im Ausländerzentralregister Stammdaten wie Name, Geburtsdatum, Geburtsort und Staatsangehörigkeit. Ein der Nachrichtenagentur Reuters vorliegender Gesetzentwurf von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht vor, künftig auch die Fingerabdrücke, das Herkunftsland, Größe und Augenfarbe wie auch Anschrift in Deutschland zentral zu speichern.

Für Asylbewerber und Schutzsuchende mit guter Bleibeperspektive sollen zudem Informationen eingetragen werden, die für eine schnelle Integration oder eine Vermittlung in Arbeit erforderlich sind – etwa Angaben zur Schulbildung und zur Berufsausbildung sowie sonstige Qualifikationen.

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Die Daten sollen künftig nicht erst bei der Einreichung des Asyl-Antrags, sondern möglichst schon beim ersten Kontakt der Behörden mit der eingereisten Person gespeichert werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die Polizei, Grenzkontrollbehörden, die Aufnahmezentren und Ausländerbehörden werden verpflichtet, die Daten zu registrierender Personen an das Ausländerzentralregister zu übermitteln.

Die Flüchtlinge, die sich als Asylsuchende gemeldet haben, erhalten einen fälschungssicheren Ankunftsnachweis, mit dem sie ihre Registrierung überall nachweisen können. Auf die Daten sollen alle Behörden zugreifen dürfen, die die Informationen im Rahmen ihrer Arbeit benötigen. Mit dem Gesetz sollen die hohe Anzahl der nicht registrierten Einwanderer reduziert, der Identitätsmissbrauch eingeschränkt und Mehrfachregistrierungen vermieden werden.

Von

rtr

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