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11.02.2016

14:45 Uhr

Flüchtlinge und Einreise

Deutschland verlängert Grenzkontrollen

Der Flüchtlingsstrom nach Europa hält an. Seit Jahresbeginn erreichten bereits rund 74.000 Menschen die griechische Küste. Die Bundesregierung will nun die Grenzkontrollen verlängern – zunächst nur um wenige Monate.

Deutschland hat Mitte September 2015 wegen der großen Flüchtlingszahlen vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt und diese seither mehrfach verlängert. dpa

Kontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze

Deutschland hat Mitte September 2015 wegen der großen Flüchtlingszahlen vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt und diese seither mehrfach verlängert.

BerlinAngesichts des großen Flüchtlingsandrangs will die Bundesregierung die Kontrollen an der deutschen Grenze fortsetzen lassen. Geplant ist zunächst eine Verlängerung der Kontrollen um weitere drei Monate - bis zum 13. Mai 2016. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mit.

Deutschland hatte Mitte September 2015 wegen der großen Flüchtlingszahlen vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt und diese seither mehrfach verlängert. Schwerpunkt ist die deutsch-österreichische Grenze.

„Eine nachhaltige und deutliche Entspannung des Zustroms von Drittstaatsangehörigen in das Bundesgebiet, die eine Aufhebung der temporären Binnengrenzkontrollen zulassen würde, ist derzeit nicht absehbar“, hieß es dazu aus dem Innenressort. Die Verlängerung sei mit Österreich abgestimmt. Die Europäische Kommission und die Schengen-Staaten seien informiert.

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Die EU-Kommission prüft, wie in fünf EU-Staaten die Grenzkontrollen über den Mai hinaus um bis zu zwei Jahre ausgeweitet werden können. Dies ist möglich, wenn der eigentlich pass- und kontrollfreie Schengen-Raum in Gefahr ist. Voraussetzung ist ein Vorschlag der Kommission, der von den EU-Staaten bewilligt werden muss.

Der Flüchtlingszustrom aus Ländern wie Syrien, Irak und Afghanistan hält an. Laut Informationen des Uno-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) kamen seit Jahresbeginn 74.725 Menschen aus der Türkei über das Meer nach Griechenland. Zum Vergleich: Im gesamten Januar und Februar des Vorjahres waren es lediglich 4567 Flüchtlinge gewesen.

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