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29.10.2015

14:54 Uhr

Flüchtlingskrise

Bund plant „Flüchtlingskarte“ für Asylbewerber

Schluss mit dem Registrierchaos bei Flüchtlingen – darauf dringt seit Wochen der neue Chef des Asylbundesamtes, Frank-Jürgen Weise. Die Lösung sieht er in einer neuen „Flüchtlingskarte“.

Flüchtlinge nach ihrer Ankunft mit einem Sonderzug aus Österreich auf dem Hauptbahnhof in Passau. dpa

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze

Flüchtlinge nach ihrer Ankunft mit einem Sonderzug aus Österreich auf dem Hauptbahnhof in Passau.

NürnbergDer Bund will mit einer sogenannten Flüchtlingskarte künftig Chaos und Doppelarbeit bei der Erfassung von Flüchtlingen beenden. Mit der Karte solle auch der Datenaustausch zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), den Länderbehörden, der Bundesagentur für Arbeit (BA) und den Kommunen erleichtert werden, kündigte der neue BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise am Donnerstag in Nürnberg an. „Für uns ist es wichtig, dass wir das alles wieder steuern können.“ Medienberichten zufolge soll künftig auch der Zugang zu staatlichen Leistungen vom Besitz der Chipkarte abhängig gemacht werden.

Derzeit werde die Flüchtlingskarte auf Ebene des Innenministeriums behandelt, sagte Weise. Dabei gehe es auch um Fragen des Datenschutzes. Möglicherweise würden bestimmte Behörden nur auf bestimmte Kartendaten zugreifen können, deutete Weise an. „Es gibt Behörden, die müssen nicht unbedingt umfassend über den Gesundheitszustand eines Asylbewerbers Bescheid wissen.“

Der BA-Chef, der seit Mitte September in Doppelfunktion auch das BAMF leitet, beklagte organisatorische Mängel bei dem Nürnberger Bundesamt: „Beim BAMF braucht es viel mehr Führungsimpulse. Angesichts der großen Zahl von Flüchtlingen wurden die notwendigen Ressourcen nicht rechtzeitig erkannt und bereitgestellt.“ Derzeit sei man dabei, „den Asylprozess komplett zu ändern“. Bis Dezember versprach Weise Besserungen beim Abbau des „verheerenden Rückstaus“ bei den Asylanträgen.

Nach seiner Einschätzung ist die bislang vom Bundesinnenministerium genannte Zahl von 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr nicht mehr haltbar. „Die Zahl, mit der wir bisher arbeiten, ist nicht sicher“, räumte er ein. Er gehe davon aus, dass viele Asylbewerber bei in Deutschland lebenden Familien oder Bekannten untergekommen sind, ohne sich registrieren zu lassen. Zudem sei unklar, wie viele Flüchtlinge bis zum Jahresende noch nach Deutschland kämen. Das hänge vor allem von der weiteren Entwicklung im Bürgerkriegsland Syrien und der Bereitschaft der Türkei ab, weitere Flüchtlinge dort unterzubringen.

Von

dpa

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