Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.02.2017

08:37 Uhr

Flüchtlingskrise

De Maizière verärgert über Abschiebestopp nach Afghanistan

De Maizière kritisiert den Abschiebestopp nach Afghanistan von manchen Bundesländern. Eigentlich dachte der Bundesinnenminister, dass sich Bund und Ländern einig wären. Die nächste Sammelabschiebung steht bevor.

„Gleichzeitig werden wir kritisiert, dass nicht genug Abschiebungen möglich sind. So sollten wir nicht zusammenarbeiten.“, so der Bundesinnenminister. dpa

Thomas de Maizière

„Gleichzeitig werden wir kritisiert, dass nicht genug Abschiebungen möglich sind. So sollten wir nicht zusammenarbeiten.“, so der Bundesinnenminister.

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière hat scharfe Kritik an dem von mehreren rot-grün regierten Bundesländern verhängten Abschiebestopp nach Afghanistan geäußert. „Der Punkt ärgert mich natürlich insofern, weil wir ja gerade erst vor ein paar Tagen zusammengesessen haben“, sagte der CDU-Politiker in den ARD-„Tagesthemen“. Die Vertreter der Bundesländer hätten bei dem Treffen noch gesagt, dass sie sich auf die außenpolitische Einschätzung der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan verlassen müssten.

Das Bundesland Schleswig-Holstein etwa habe sich in der Sitzung überhaupt nicht geäußert und dann einseitig einen Abschiebestopp vollzogen, bemängelte der Innenminister. „Gleichzeitig werden wir kritisiert, dass nicht genug Abschiebungen möglich sind. So sollten wir nicht zusammenarbeiten.“

Umstrittene Abschiebung

Abgelehnte Asylbewerber per Flugzeug abgeschoben

Umstrittene Abschiebung: Abgelehnte Asylbewerber per Flugzeug abgeschoben

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Flüchtlingsorganisationen gehen davon aus, dass an diesem Mittwoch die dritte vom Bund geleitete Sammelabschiebung nach Afghanistan ansteht. Bislang gab es je eine Sammelabschiebung im Dezember und Januar. Neben Schleswig-Holstein und Thüringen haben auch mehrere andere Bundesländer einen Abschiebestopp erklärt. Sie begründen diesen Schritt mit der gefährlichen Lage im Land.

De Maizière sagte, die Abschiebung nach Afghanistan sei in „kleinem Umfang“ vertretbar. Dies gelte unter anderem für den Norden des Landes. „Auch in Kabul kann man nicht sagen, dass dort insgesamt die Lage so unsicher ist, dass man die Leute da nicht hinschicken könnte“, argumentierte der Minister.

Kommentare über Sex mit Minderjährigen: „Breitbart“-Blogger wurde ausgeladen

Kommentare über Sex mit Minderjährigen

„Breitbart“-Blogger wurde ausgeladen

Der umstrittene Rechtspopulist und Trump-Unterstützer Milo Yiannopoulos wurde wegen der Verteidigung von Sex zwischen Männern mit Minderjährigen von einer Konferenz von Konservativen US-Aktivisten ausgeladen.

Von

dpa

Kommentare (3)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Michael Müller

21.02.2017, 09:38 Uhr

Welcher Politiker hält sich schon an Absprachen, wenn sogar Gesetze gebrochen werden....

Account gelöscht!

21.02.2017, 09:55 Uhr

Wieder ein Ablenkungsmanöver geplatzt, die Okkupation Europas geht unvermindert weiter.

Herr Alessandro Grande

21.02.2017, 11:51 Uhr

Ach Mensch, Thomas, das ist aber echt blöd gelaufen. Wolltest Du uns vermeintlich dummen, aber alles Eures politischen Bullshits zahlenden Deutschen doch demonstrieren, wie gut Abschiebungen nach Afghanistan funktionieren, indem alle 3 Wochen ein A380 mit 26 Vollpfosten aus der Wüste an Bord "abgeschoben" wird. An der Stelle ´ne kleine Rechenhilfe: Bei ein paar Hunderttausend Afghanen bräuchten wir in Deinem Rhythmus Hunderte von Jahren, um alle abzuschieben, weshalb Du Dir diesen Beschiss am Wähler eigentlich eh sparen könntest, hättest Du die Windungen an der richtigen Stelle innerhalb Deines Schädels!
Und nun machen die Bundesländer nicht mit, intellektuell ggf. noch tiefer angesiedelt als Dein Bundeskabinett. Alles ist so schade, mir kommen gerade die Tränen des Mitleids für so viel Pech ;-)
Deutschland schafft sich ab, sagte schon Tilo Srazin vor Jahren, und wir RECHT er damit hatte!!!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×