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17.10.2015

10:55 Uhr

Flüchtlingskrise

Schäubles Haushalt drohen Schulden

Muss Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sich von einem Mantra lösen und doch wieder Kredite aufnehmen: Auf den Staatshaushalt könnten Flüchtlingskosten von über zehn Milliarden Euro zukommen, heißt es.

Dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) könnten neue Kosten die Schuldenfreiheit verhageln. Reuters

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)

Dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) könnten neue Kosten die Schuldenfreiheit verhageln.

HamburgSchäuble stellt sich einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zufolge darauf ein, schon im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufnehmen zu müssen. Der Puffer von neun Milliarden Euro, den Schäuble im nächsten Jahr habe, um den ausgeglichenen Haushalt auch 2016 zu halten, werde nicht ausreichen, berichtete das Magazin am Samstag. Fachleute im Bundesfinanzministerium rechnen demnach mit Flüchtlingskosten deutlich über zehn Milliarden Euro.

Die Experten halten dem Bericht zufolge ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm für unausweichlich, um den hunderttausenden Zuzüglern ein Dach über dem Kopf zu verschaffen. Außerdem bräuchten die Länder mehr Hilfen vom Bund. Wenn es zudem tatsächlich gelinge, die Zahl der anerkannten Flüchtlinge von derzeit monatlich knapp 10.000 zu versechsfachen, käme noch einmal eine Milliardenbelastung auf den Bund zu, weil viele von ihnen Arbeitslosengeld beziehen würden. Überdies denke die Bundesregierung über bilaterale Hilfen für die Türkei nach, mit denen Flüchtlinge vor Ort versorgt werden sollen.

Von

afp

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