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11.05.2017

10:10 Uhr

Flüchtlingspolitik

Weniger Migranten kehren freiwillig in die Heimat zurück

In diesem Jahr sind bisher weniger Migranten freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als noch im Vorjahr. Bund und Länder versuchen weiterhin eine schnellere und konsequentere Abschiebung durchzusetzen.

Bund und Länder setzten auf schnellere und konsequentere Abschiebung. Auch die Bemühungen für mehr freiwillige Rückführungen werden vorangetrieben. dpa

Rückführung von Flüchtlingen

Bund und Länder setzten auf schnellere und konsequentere Abschiebung. Auch die Bemühungen für mehr freiwillige Rückführungen werden vorangetrieben.

BerlinIm ersten Quartal sind merklich weniger Migranten und Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als im Vorjahreszeitraum. Von Januar bis März taten dies 8468 Menschen, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten (Donnerstag). Im ersten Quartal 2016 waren es demnach noch 13 848 freiwillige Rückkehrer.

2016 waren rund 54 000 selbstständige Ausreisen vom Bund gefördert worden - zum Teil mit EU-Mitteln. 26 654 Ausländer wurden aus Deutschland zwangsweise „zurückgeführt“. Die Bundesregierung untersucht dem Bericht zufolge nun die Gründe für den aktuellen Rückgang der freiwilligen Ausreisen, etwa auch bei Irakern und Afghanen.

Wie Flüchtlinge in der EU verteilt werden sollen

Solidarität der Mitgliedstaaten

Die Europäische Union setzt in der Flüchtlingskrise mit Hunderttausenden Asylbewerbern auf die Solidarität der Mitgliedstaaten. Bis September 2017 sollen rund 160.000 betroffene Menschen nach einem Schlüssel unter den EU-Ländern verteilt werden.

Entscheidung der EU-Innenminister

Im September 2015 entschieden die EU-Innenminister gegen die Stimmen der Slowakei, Ungarns, Tschechiens und Rumäniens die Verteilung derjenigen, die übers Meer nach Italien und Griechenland gekommen waren – nach heutigem Stand: 98.255 Menschen.

EU-Türkei-Abkommen

Am 29. September 2016 wurde infolge des EU-Türkei-Abkommens beschlossen, dass weitere 54.000 Plätze neben Geflüchteten aus Griechenland und Italien auch für legale syrische Flüchtlinge aus der Türkei genutzt werden können. Für die restlichen rund 7.750 Plätze muss noch festgelegt werden, woher die Menschen aufgenommen werden.

Aufgenommene Flüchtlinge in Deutschland

Nach jüngsten Zahlen vom 5. Mai 2017 wurden von den 160.000 Flüchtlingen gerade einmal 11,3 Prozent in Europa verteilt. Deutschland nahm 4.244 der 18.119 Menschen auf und versprach, zusätzlich 8.250 Plätze anzubieten. Nach dem Schlüssel müssten weitere rund 23.300 Menschen hierher kommen.

Ungarn und die Slowakei

Ungarn hat bisher keinen der für das Land errechneten knapp 1.300 Geflüchteten aufgenommen. Budapest weigert sich energisch, die beschlossenen Quoten zu erfüllen. Die Slowakei hat 16 Menschen untergebracht und 40 zusätzliche Plätze angeboten. Fast 900 weitere Flüchtlinge müsste das Land aufnehmen.

Bund und Länder treiben seit Monaten ihre Bemühungen für raschere und konsequentere Abschiebungen sowie mehr freiwillige Rückführungen voran. Helfen soll dabei auch das Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) in Berlin. Der Bund ist mit der Stelle inzwischen für den Vollzug von Rückführungen mit zuständig – bisher waren hier allein die Länder verantwortlich.

Asylverfahren in Deutschland: Bundesregierung sucht Beamte für schnellere Abschiebungen

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Um die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland zu steigern, sucht die Bundesregierung verstärkt nach Unterstützung. Freiwillige Beamte sollen nun ihre Kollegen in den jeweiligen Bundesländern unter die Arme greifen.

Am Donnerstag stellt das BAMF zudem gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Berlin ein Online-Portal vor, dass Flüchtlingen und Migranten in verschiedenen Sprachen mehr Informationen und Hintergründe zur freiwilligen Ausreise geben soll. Der CDU-Politiker und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder, sagte den den Funke-Zeitungen dazu: „Die freiwillige Rückkehr ist immer vorzugswürdig. Das Instrument wird aber nur dann funktionieren, wenn wir auch ausreisepflichtige Personen, die nicht freiwillig ausreisen, konsequent in ihre Heimatländer zurückführen.“

Von

dpa

Kommentare (7)

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Herr Holger Narrog

11.05.2017, 10:26 Uhr

Vermutlich sind diejenigen Einwanderer die starkes Heimweh hatten bereits wieder zu Hause. Der Rest hat es sich dann gut im Sozialstaat eingerichtet.

Ich nehme an, man wird die Einwanderung nach den Wahlen wieder forcieren.

Herr Hans Mayer

11.05.2017, 10:34 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Herr Tom Schmidt

11.05.2017, 12:27 Uhr

Ich möchte mich hier nicht den Tiraden anschliessen... aber die Frage so zu stellen, ist ehrlich schon geistig auf extrem niedrigen Niveau. Warum sollten die denn freiwillig zurückkehren? Der Lebensstandard ist doch hier höher und sie können mit dem Geld noch etwas für Verwandte zu Hause machen. Also ist jeder Monat hier, besser bezahlt als wenn sie in ihrem Heimatland arbeiten....

sich dann diese Frage zu stellen und das untersuchen zu lassen... Sollte Presse nicht eigentlich den Staat und die Politik kontrollieren? Da könnte man doch mal an dieser Stelle kritisch nachfragen? (bei so einem Schwachsinn auch nach Drogenkonsum der Verantwortlichen!!!)

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