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04.05.2015

17:26 Uhr

Flüchtlingsrettung im Mittelmeer

Deutsche Schiffe warten auf Auslaufbefehl

Die deutsche Marine könnte loslegen mit der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer – doch die Politik muss sich erst noch abstimmen. Bis dahin warten die Schiffe „Berlin“ und „Hessen“ vor Kreta auf ihren Auslaufbefehl.

Das Versorgungsschiff „Berlin“ und die Fregatte „Hessen“ warten vor Kreta auf ihren Auslaufbefehl. dpa

Das Versorgungsschiff „Berlin“ und die Fregatte „Hessen“ warten vor Kreta auf ihren Auslaufbefehl.

BerlinDie deutsche Marine arbeitet mit Hochdruck an der Vorbereitung des deutschen Einsatzes für Flüchtlinge im Mittelmeer - doch immer noch sind einige Fragen ungeklärt. Die zwei Bundeswehrschiffe, die zur Seenotrettung eingesetzt werden sollen, sind inzwischen auf der Mittelmeerinsel Kreta eingetroffen. Die Fregatte „Hessen“ und das Versorgungsschiff „Berlin“ sollen dort bis Dienstag mit Hilfsmitteln beladen werden, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin mitteilte. Auch weiteres Personal wird den Angaben zufolge mit an Bord genommen.

Welches Seegebiet die Schiffe genau anlaufen, ist aber noch ebenso ungeklärt wie die Frage, ob sie Teil der Operation „Triton“ unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex sein werden. An der Abstimmung sind außer dem Verteidigungsministerium auch das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium beteiligt.

Missionen im Mittelmeer

Mare Nostrum

Nachdem Ende 2013 vor der italienischen Insel Lampedusa mehr als 400 Flüchtlinge ertrunken waren, startete Italiens Marine die Seenotrettungsmission „Mare Nostrum“. Innerhalb eines Jahres wurden 170.000 Menschen gerettet und 351 Schleuser verhaftet – dennoch ertranken in dieser Zeit mindestens 3330 Flüchtlinge. „Mare Nostrum“ kostete den italienischen Staat pro Monat neun Millionen Euro. Der Einsatz wurde im Oktober 2014 aus Kostengründen gestoppt. Aus EU-Ländern gab es auch Kritik, Flüchtlinge würden dadurch zur Überfahrt ermutigt.

EU-Mission Triton

Die europäische Grenzagentur Frontex begann mit „Triton“ im November 2014 einen Einsatz, der „Mare Nostrum“ ablöste. Sie ist mit drei Millionen Euro monatlich ausgestattet. Die EU-Staaten stellen Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber ab. Der Fokus der Operation liegt jedoch auf der Sicherung der EU-Außengrenzen und nicht primär auf der Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen. Die Frontex-Schiffe patrouillieren deswegen nur bis 30 Seemeilen (55,6 Kilometer) vor der italienischen Küste – und nicht vor Libyen, wo die meisten Flüchtlinge ertrinken.

EU-Mission Poseidon Sea

Im östlichen Mittelmeer vor Griechenland übernimmt schon seit mehreren Jahren eine ähnliche Aufgabe die Frontex-Mission „Poseidon Sea“. Ziel ist es, „illegale Einwanderungsströme in Richtung der Mitgliedstaaten der EU zu kontrollieren und grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen“. Seit 2012 überwacht die Mission nicht mehr nur insbesondere die Seegrenze zur Türkei, sondern auch die Westküste Griechenlands, von wo aus Flüchtlinge in Schleuserbooten versuchen, nach Italien zu gelangen.

Operation Moas

Die maltesische Hilfsorganisation Moas (The Migrant Offshore Aid Station) wird von einem wohlhabenden US-italienischem Ehepaar finanziert, sie rettete allein vergangenen Sommer 3000 Flüchtlinge. Ausgestattet ist sie mit einem Schiff, zwei Drohnen und einer Besatzung von 18 Leuten, darunter Rettungskräfte, ein Arzt und Krankenpfleger. Ende 2014 ging Moas das Geld aus und die Organisation startete einen Spendenaufruf. Gemeinsam mit den Ärzten ohne Grenzen verkündete Moas Anfang des Monats, das Schiff werde nun mit 20 Besatzungsmitgliedern wieder auslaufen.

Seawatch

Die private Initiative Seawatch aus Brandenburg will mit einem früheren Fischkutter im Mittelmeer patrouillieren. Das am Sonntag gestartete Schiff will zunächst für drei Monate die von vielen Flüchtlingsbooten befahrenen internationalen Gewässer zwischen Libyen und Lampedusa abfahren. Der Kutter soll den Organisatoren zufolge nicht selbst Menschen an Bord nehmen, sondern per Satellitentelefon oder Funk Hilfe herbeiholen. Zudem ist er mit Rettungswesten, Lebensmitteln und Rettungsinseln ausgestattet, um Menschen vor dem Ertrinken zu retten.

„Bisher haben wir noch keinen Auslaufbefehl“, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Ein Sprecher sagte, man werde zehn Rettungsinseln, 450 Rettungswesten, 1000 Decken und medizinisches Personal an Bord nehmen - unter anderem acht Ärzte. Die Arbeiten seien „voll im Plan“. Man rechne mit einem Beginn des Einsatzes spätestens am kommenden Freitag. Wie nah die deutschen Schiffe der libyschen Küste kommen werden, ist aber noch offen. Zuletzt war ein großer Teil der Menschenschmuggler-Boote von dem nordafrikanischen Land aus in Richtung Italien gestartet.

Die Schiffe der Deutschen Marine hatten sich zuvor am „Atalanta“-Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika beteiligt. Bei einem EU-Sondergipfel zur Flüchtlingspolitik beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs vor kurzem einen Ausbau der Seenotrettung und die Bekämpfung der Schleuser. Allein unter der Führung der italienischen Küstenwache wurden am Wochenende 6551 Menschen gerettet - so viele wie nie zuvor. Die griechische Küstenwache meldete am späten Sonntagabend außerdem, sie habe binnen 72 Stunden in der Ägäis 1110 Migranten gerettet.

Von

dpa

Kommentare (4)

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Herr dirk marie tuyteleir

05.05.2015, 09:53 Uhr

Huraaaa wir werden Afrikaaaaa....;-)

Herr Hasso Müller

05.05.2015, 10:19 Uhr

Retten ist ja in Ordnung, aber bitte dann sofort zurück nach Afrika.

Herr dirk marie tuyteleir

05.05.2015, 11:23 Uhr

@Herr Müller: wie bitte, zurück nach Afrika und die Zeitarbeitsfirmen dumm aus der Wäsche schauen lassen. Und andere Unternehmen die , in zusammen Arbeit mit dem TTIP , auf billige Aushilfen ohne Rechte und befristete Arbeitnehmer mit demonstrationsverbot verzichten lassen? Boa Eye , das geht ja gar net. Ein paar getarnte Boko Haram "traumatisierte Flüchtlinge"brauchen wir schon. Das ist ihnen doch klar oder? Immerhin muss die "Überwachung" und der "Schutz " ausgebaut werden !

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