Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

22.08.2014

09:28 Uhr

Flüchtlingsunterbringung

Grünen-Chefin fordert Spitzentreffen

Wegen der stark steigenden Asylbewerberzahlen fordert die Grünen-Vorsitzende Simone Peter ein Spitzentreffen aller staatlichen Ebenen zur Unterbringung der Flüchtlinge, die teilweise in Zelten wohnen sollen.

„Traumatisierte Flüchtlinge in Zeltstädten unterzubringen ist unwürdig“: Grünen-Chefin Simone Peter dpa

„Traumatisierte Flüchtlinge in Zeltstädten unterzubringen ist unwürdig“: Grünen-Chefin Simone Peter

Berlin„Ein Gipfel von Bund, Ländern und Kommunen zur besseren Koordinierung der Unterbringung ist längst überfällig“, sagte Grünen-Chefin Simone Peter der Zeitung „Die Welt“ (Freitag). Der Bund müsse die Kommunen unterstützen.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) forderte die Bundesregierung auf, für die Unterbringung leerstehende Kasernen zur Verfügung zu stellen. „Das muss ernsthaft geprüft werden“, verlangte er in der Zeitung. Mit Blick auf die Lage in Duisburg, wo Flüchtlinge vorerst in Zelten wohnen sollen, fügte er hinzu: „Zelte dürfen nur eine Ultima Ratio, die letzte Möglichkeit der Unterbringung, sein. Bund und Länder müssen dafür sorgen, dass die Flüchtlinge nach mitteleuropäischen Standards untergebracht werden.“ Grünen-Chefin Peter sagte dazu: „Traumatisierte Flüchtlinge in Zeltstädten unterzubringen ist unwürdig.“

Die Verteilung von Asylbewerbern auf die Bundesländer

„Königsteiner Schlüssel“

Asylbewerber, die in Deutschland Zuflucht suchen, werden nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf die Bundesländer verteilt und dort untergebracht. Der Verteilerschlüssel richtet sich nach Steuereinnahmen und Bevölkerungszahl der Länder. Das Steueraufkommen wird mit zwei Dritteln, die Bevölkerungszahl mit einem Drittel gewichtet. Der Schlüssel wird von der Gemeinsamen Wirtschaftskonferenz jedes Jahr neu berechnet.

Die meisten Asylbewerber...

...müssen Nordrhein-Westfalen (2014: 21,2 Prozent) und Bayern (15,2 Prozent) aufnehmen. Baden-Württemberg liegt an dritter Stelle (12,9 Prozent). Am niedrigsten sind die Anteile für das Saarland (1,2 Prozent) und Bremen (0,9 Prozent).

Seit 1949

Den „Königsteiner Schlüssel“ an sich gibt es seit 1949: Die Bundesländer einigten sich damals im hessischen Königstein auf einen Schlüssel zur Finanzierung von Forschungseinrichtungen außerhalb der Universitäten. Das Instrument wird inzwischen aber auch für andere Fragen rund um die Lastenverteilung unter den Ländern genutzt.

Seit 2005

Seit Anfang 2005 dient der Schlüssel als Grundlage für Verteilung von Asylbewerbern. Damals zählten die Behörden rund 29.000 Asylanträge in Deutschland, 2014 waren es rund 173.000.

Allerdings werden nicht nur in Duisburg Flüchtlinge in Zelten untergebracht. In Hamburg stehen Zelte für die zentrale Erstaufnahme. In Braunschweig wurden mangels Alternativen Anfang Juli erstmals Flüchtlinge in Zelten untergebracht. Sachsen-Anhalt und Thüringen nutzen bereits frühere Kasernen, Baden-Württemberg will dies tun.

Von

dpa

Kommentare (12)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Ylander Ylander

22.08.2014, 09:59 Uhr

Großer Gott, wie viele sollen wir denn noch aufnehmen?

Gerade in den Großstädten im Rheinland ist es so eng, da treten wir uns schon auf die Füße. Wir ersticken geradezu vor Überbevölkerung.

Und finanziell sind wir auch schon mehr belastet als noch zu verkraften.

Kapiert das keiner in der Politik? Wohl nicht, weil diverse Parteipolitiker anscheinend nicht wissen, was es heißt, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.

Herr Ronald Bernard

22.08.2014, 10:21 Uhr

Ein Spitzentreffen muss nicht von vorneherein falsch sein, es geht aber um die Ziele dieses Treffens.
Dieses Treffen muss natürlich auch eine Klärung der Aufenthalts-Dauer dieser Asylanten beinhalten.

Wo man diese Flüchtlinge unterbringt, da sollte man nicht lange überlegen müssen:

Das parkähnliche Gelände von Bundespräsident Gauck ist hervorragend geeignet und auch die gesamte Grünen-Fraktion ist aufgerufen, in ihren Gärten oder Vorgärten ausreichend Platz zur Verfügung zu stellen.

Die genannten, sind nämlich diejenigen, die am lautesten rufen wenn es gilt Asylanten und auch Wohlstandsflüchtlinge aufzunehmen.

Ausserdem wäre dann auch gewährleistet, dass sich die Aufenthaltsdauer sehr stark verkürzen würde.

Herr Ossi NB

22.08.2014, 10:57 Uhr

Der Ex-Grüne Otto Schily, der unter Schröder von 1998- 2005 Minister des Inneren war, sagte schon damals das Boot ist voll!
Heute wird das Land noch immer mit Asylanten,legalen und illegalen Zuwanderern in die Sozialsysteme überfrachtet, während andere EU-Länder lediglich interessiert zuschauen.
Dies ist sowohl gegenüber den Menschen die hier leben als auch denen die neu aufgenommen werden verantwortungslos.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×