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24.05.2015

17:00 Uhr

Flughafen Berlin-Brandenburg

Woidke rechnet mit Start im zweiten Halbjahr 2017

Seit vier Jahren wird der Start des neuen Flughafens BER schon verschoben. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke nennt nun erneut einen Termin: Er sei „optimistisch“, dass der Betrieb 2017 beginnen könne.

Eigentlich war die Fertigstellung des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg bereits für Oktober 2011 geplant. dpa

Der neue Hauptstadtflughafen

Eigentlich war die Fertigstellung des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg bereits für Oktober 2011 geplant.

Berlin/PotsdamBrandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, dass der neue Hauptstadtflughafen BER wie geplant im zweiten Halbjahr 2017 in Betrieb gehen kann. „Ich bin optimistisch und denke ja“, sagte er der „Berliner Morgenpost“ (Sonntag). Es gebe keine neuen Erkenntnisse zum Eröffnungstermin, sagte auch ein Flughafensprecher auf Nachfrage.

Er wies damit einen Bericht der „Bild am Sonntag“ zurück, wonach sich die Fertigstellung des BER erneut verzögern könnte. Der Zeitplan sei wieder akut gefährdet, berichtete die Zeitung und berief sich auf interne Unterlagen. Aufgrund von neuen Brandschutzproblemen gebe es „Terminrisiken von vier bis sechs Monaten“.

Zudem plane das brandenburgische Infrastrukturministerium eine Änderung der Bauordnung, weil die Baugenehmigung für das neue Flughafen-Terminal im November 2016 auslaufe. Künftig solle die Baugenehmigung für Vorhaben mit Planfeststellungsbeschluss unbefristet gelten, hieß es. Das betreffe auch bereits laufende Projekte wie den Flughafen. Es werde damit eine „Lex BER“ geschaffen, schrieb die Zeitung.

Wen das Flughafendesaster beschäftigt

Deutscher Bundestag

Im Haushaltsausschuss standen Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sowie Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zuletzt Ende Januar Rede und Antwort. Erst zwei Wochen zuvor waren Platzeck und Ramsauer im Verkehrs- und Bauausschuss. Ein Untersuchungsausschuss ist nicht geplant.

Abgeordnetenhaus von Berlin: Fachausschüsse

Der für Finanzen zuständige Hauptausschuss lud die Verantwortlichen, auch der Bauausschuss, wo zuletzt unter anderem beteiligte Firmen zu Wort kamen.

Abgeordnetenhaus von Berlin: Untersuchungsausschuss

Er gilt als schärfste Waffe der Opposition. Seit Oktober gehen neun Abgeordnete dem Debakel auf den Grund - ausgehend von den Planungen in den 90er Jahren. Der Ex-Regierende Eberhard Diepgen (CDU) und Ex-Aufsichtsratschef Hans-Olaf Henkel wurden befragt, als nächster kommt der frühere Flughafenchef Götz Herberg.

Landtag Brandenburg: Fachausschüsse

Der Flughafen war in Potsdam schon Thema in fünf Ausschüssen, von Wirtschaft über Umwelt bis hin zum Hauptausschuss.

Landtag Brandenburg: Sonderausschuss

Zehn Abgeordnete wollen von diesem Donnerstag an die Beratungen der Fachausschüsse zusammenführen. Ein Sonderausschuss ist dafür da, Fachfragen gesondert zu bearbeiten. Er hat weniger Rechte als ein Untersuchungsausschuss, etwa was Zeugenbefragungen angeht.

Der Sprecher der Brandenburger Landesregierung, Thomas Braune, bestätigte in einer Mitteilung vom Sonntag eine geplante Novellierung der Bauordnung: „Der Auftrag an die Landesregierung wurde bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode 2009-2014 erteilt und wird jetzt umgesetzt.“

Braune bestritt jedoch, dass dieses Vorhaben etwas mit Schwierigkeiten am BER zu tun habe. Es gehe vielmehr darum, die Bauordnungen von Berlin und Brandenburg zu harmonisieren und an die Musterbauordnung der Bauminister der Bundesländer anzugleichen. „Aus diesem lange eingeleiteten Verwaltungsprozess eine 'Lex BER' zu konstruieren, ist absurd“, sagte Braune laut Mitteilung.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Wolfgang Trantow

26.05.2015, 10:55 Uhr

Wieso verschweigen unsere Politiker und Experten wieder, das vorn die 1 fehlt. Richtigs ist vielleicht 12017.

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