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25.07.2016

15:07 Uhr

Foltervorwürfe in der Türkei

Bundesregierung fordert unabhängige Beobachter

Die Bundesregierung schließt sich der Forderung von Amnesty International an und will Foltervorwürfe in der Türkei durch unabhängige Beobachter prüfen. Konkrete Folterhinweise besitzt die Bundesregierung aber nicht.

Das Auswärtige Amt bekräftigt Bedenken an dem rigorosen Vorgehen der Regierung in Ankara gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Militärputsches vor über einer Woche. dpa

Zweifel an rechtsstaatlichen Grundsätzen

Das Auswärtige Amt bekräftigt Bedenken an dem rigorosen Vorgehen der Regierung in Ankara gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Militärputsches vor über einer Woche.

BerlinDie Bundesregierung fordert die Türkei auf, Folter-Vorwürfe durch unabhängige Beobachter untersuchen zu lassen. Man habe die Anschuldigungen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zur Kenntnis genommen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin. Die Bundesregierung habe keine eigenen Erkenntnisse, dass mutmaßliche Anhänger der gescheiterten Putschisten durch Sicherheitskräfte gefoltert worden seien.

Die Sprecherin schloss sich der von Amnesty International erhobenen Forderung an, unabhängige Beobachter in allen Einrichtungen zuzulassen, in denen Verdächtige festgehalten würden: „Denen Zugang zu gewähren, schiene uns ein geeigneter Weg.“

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Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, bekräftigte Bedenken an dem rigorosen Vorgehen der Regierung in Ankara gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Militärputsches vor über einer Woche: „Jetzt stellen wir fest, dass das, was in der Türkei passiert, die Dimension dieser Maßnahmen, (...) schon zurecht Zweifel wecken an der Vereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen.“

Von

rtr

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