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04.04.2017

12:37 Uhr

Forsa-Umfrage

SPD wieder klar hinter der Union

Die CDU hängt die SPD wieder ab – zumindest laut der neuesten Forsa-Umfrage. Nach der Erhebung liegt die Union sieben Punkte vor den Sozialdemokraten. In einer Insa-Umfrage führt die SPD hingegen weiterhin knapp.

Die Sozialdemokraten liegen laut einer Forsa-Umfrage wieder deutlich hinter der Union aus CDU/CSU. dpa

SPD-Chef Martin Schulz

Die Sozialdemokraten liegen laut einer Forsa-Umfrage wieder deutlich hinter der Union aus CDU/CSU.

BerlinDie SPD ist nach der neuen Forsa-Umfrage in der Wählergunst wieder klar hinter die CDU zurückgefallen. Der „Stern“-Herausgeber Andreas Petzold twitterte am Dienstag die Ergebnisse der im Auftrag des Magazins erhobenen Umfrage. Danach legen CDU/CSU um zwei Punkte auf 36 Prozent zu. Die SPD verliert drei Punkte auf 29 Prozent. Zulegen können die Linke (neun Prozent) und die AfD (acht Prozent).

Die Grünen liegen unverändert bei sieben Prozent, die FDP würde danach einen Prozentpunkt verlieren und landet bei fünf Prozent. In der Kanzlerpräferenz liegt CDU-Chefin Angela Merkel danach mit 41 Prozent wieder klar vor dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz mit 31 Prozent.

Dafür steht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Präsenz

Schulz verdankt seinen Aufstieg in Brüssel Eigenschaften, die ihm Freunde und Gegner gleichermaßen zuschreiben: Ehrgeiz, Arbeitseifer, klare Sprache, Machtbewusstsein. Vor allem als EU-Parlamentspräsident und als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl 2014 schärfte er nicht nur sein eigenes Profil, sondern gab Europa eine starke Stimme. Der Christsoziale Manfred Weber würdigte Schulz zum Abschied aus Brüssel als kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer.

Klare Botschaften

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat gilt als Politiker, der Streit nicht aus dem Weg geht. Zuletzt übte er zum Beispiel heftige Kritik am EU-Mitgliedsland Ungarn und dessen Referendum zur Flüchtlingspolitik. Wachsenden Nationalismus und Rechtspopulismus verurteilte er scharf und verlangte Einsatz für das europäische Gesellschaftsmodell gegen die „Feinde der Freiheit“. Seine eigene Partei mahnt er, normalen Menschen zuzuhören und auf ihre Nöte einzugehen. Die Krise der EU trieb ihn um – wobei er gerne die Brüsseler Perspektive einnahm und vor allem den Streit der Mitgliedsstaaten kritisierte.

Anpacken

Obwohl das Amt als EU-Parlamentspräsident eher zeremoniell angelegt ist, präsentierte sich Schulz als Macher. Ein Beispiel: der Handelspakt Ceta mit Kanada. Im Herbst überzeugte er die vom Streit mit der Wallonie völlig entnervte kanadische Ministerin Chrystia Freeland, ihre Abreise zu verschieben und sich noch ein letztes Mal mit ihm zu treffen. Fernsehkameras standen bereit, das Überraschungsgespräch im Morgengrauen zu dokumentieren. Letztlich wartete Kanada die europäischen Kapriolen dann geduldig ab, und das Abkommen kam doch noch zustande.

Allianzen

In Brüssel und Straßburg stand Schulz für die informelle große Koalition mit der Europäischen Volkspartei und deren Vorsitzendem Weber. 2014 unterzeichneten beide einen Pakt, der Schulz bei der Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten EVP-Stimmen sicherte. Dafür sollte er im Januar 2017 seinen Posten für einen EVP-Kandidaten räumen. Es ging aber nicht nur um Personal: Die beiden größten Fraktionen sahen den Pakt als Mittel, in Europa stabil und effizient Politik zu machen und der EU-Kommission zu Mehrheiten zu verhelfen.

Machtanspruch

Kleinere Parlamentsfraktionen wie die Grünen oder Linken fühlten sich in der Ära Schulz an den Rand gedrängt und ignoriert. Auch wurden Schulz Eigenmächtigkeiten vorgeworfen – sowohl inhaltlich, wenn er für das Parlament sprach, als auch bei der Besetzung von Spitzenposten im Haus. Etliche Abgeordnete zeigen sich nun erleichtert, dass neue Zeiten anbrechen.

Dagegen hat eine Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung (Dienstagausgabe) ein anders Ergebnis gebracht. Dort liegt die SPD mit 32,5 Prozent vor der CDU/CSU (32 Prozent). Die AfD verliert auf neun Prozent (minus zwei). Leicht verbessern konnten sich FDP (6,5 Prozent) und Linkspartei (neun Prozent). Am Sonntag hatte Emnid für die „Bild am Sonntag“ für Union und SPD Werte von je 33 Prozent ermittelt.

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rtr

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