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05.07.2016

02:32 Uhr

Frank-Walter Steinmeier

Bürger sind bei Leitlinien für Außenpolitik gefragt

Die Menschen in Deutschland sollen laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Sachen Außenpolitik mitreden dürfen: In den kommenden Monaten will das Auswertige Amt Debatten über mehrere Plattformen ermöglichen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will den Bürgern ein Mitspracherecht bei den Leitlinien für die Außenpolitik geben. Reuters

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will den Bürgern ein Mitspracherecht bei den Leitlinien für die Außenpolitik geben.

Frankfurt am MainBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will im Dialog mit den Bürgern neue Leitlinien für den Umgang Deutschlands mit internationalen Krisen erarbeiten. Bis zum Frühjahr 2017 werde die Bundesregierung eine „neue konzeptionelle Grundlage für unser Krisenhandeln“ beschließen, in die Anregungen von Verbänden und engagierten Bürgern einfließen sollen, kündigte der Minister in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagsausgabe) an.

Deutschland treffe derzeit auf viele „internationale Erwartungen an unser Land bei der Lösung internationaler Krisen und Konflikte“, schrieb Steinmeier. „Wir müssen international Verantwortung übernehmen - nicht nur aufgrund Verantwortung für die Welt, sondern auch aus unserem ureigenen Interesse heraus“, forderte er. „Wir haben in der Flüchtlingskrise zu spüren bekommen, wie diese Konflikte uns unmittelbar betreffen.“

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Die Erfahrungen der vergangenen Jahre hätten aber auch gezeigt, dass diplomatische Bemühungen allein nicht immer zur Krisenprävention ausreichten. Deutschland müsse deshalb „in allen Phasen eines Konflikts einwirken“ - mit „zivilen, polizeilichen und - wo unvermeidbar - manchmal auch militärischen“ Mitteln, schrieb der Außenminister.

Die Debatte darüber wolle das Auswärtige Amt in den kommenden Monaten mit der Bevölkerung führen: „auf vielen Veranstaltungen im Land, im Internet und den sozialen Medien“. Die Ergebnisse sollen dann in die neuen Leitlinien deutscher Außenpolitik einfließen, versprach Steinmeier in dem Artikel. Zum Auftakt will der Außenminister am Dienstag mit engagierten Bürgern im Auswärtigen Amt in einer „Werkstatt für den Frieden“ über die künftigen Schwerpunkte „vorsorgender Außenpolitik“ sprechen.

Von

afp

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