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17.09.2016

17:04 Uhr

Freihandelsabkommen

Zehntausende gegen TTIP und Ceta

Die Organisatoren der Demos gegen TTIP und Ceta haben über 300.000 Teilnehmer gezählt, die Polizei geht von mindestens 180.000 aus. Am Montag wird die SPD darüber abstimmen , ob sie das Abkommen mitträgt.

Mehr als 15.000 Menschen beteiligen sich in Frankfurt am Main an einer Großdemonstration gegen TTIP und Ceta. dpa

Protest gegen Freihandelsabkommen

Mehr als 15.000 Menschen beteiligen sich in Frankfurt am Main an einer Großdemonstration gegen TTIP und Ceta.

BerlinHunderttausende Menschen haben am Samstag gegen die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada demonstriert. Die Veranstalter sprachen von 320.000 Teilnehmern in sieben Großstädten, die Polizei von mindestens 180.000. „Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürger zu Ceta und TTIP respektieren“, erklärten die Organisatoren der Proteste, ein Bündnis von Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbänden, Globalisierungsgegnern sowie Umwelt- und Verbraucherschützern.

Sie lehnen die geplanten Abkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) ab. Wirtschaftsverbände warfen den Organisatoren das Schüren von Ängsten vor und warnten vor dem Vergeben einer einmaligen Chance.

Allein in Berlin gingen nach Angaben von Veranstaltern und Polizei 70.000 Menschen auf die Straße. Auch in Hamburg, Köln, München, Stuttgart, Frankfurt und Leipzig gab es Proteste. Viele Teilnehmer trugen Plakate mit Aufschriften wie „TTIP – nein danke!“.

Der Ceta-Zeitplan

Entscheidende Wegmarken

Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta) ist ausverhandelt und auf der Zielgeraden. In den kommenden Wochen stehen entscheidende Wegmarken an. Eine vorläufige Übersicht. (Quelle: dpa)

27./28. Oktober

EU-Kanada-Gipfel. Auf diesem soll das Abkommen unterzeichnet werden. Bis dahin müssen die EU-Staaten einen Beschluss über die Ceta-Unterzeichnung und eine vorläufige Anwendung von Teilen des Abkommens gefasst haben. Dem Bundeswirtschaftsministerium zufolge muss dies einstimmig erfolgen.

Anfang 2017

Anschließend muss noch das Europäische Parlament zustimmen. Laut Wirtschaftsministerium wird es sich Anfang 2017 mit Ceta befassen. Dann müssen die EU-Mitgliedstaaten das Abkommen ratifizieren – in Deutschland Bundestag und Bundesrat.

In Köln protestierten Landwirte mit einem Traktor-Korso. Die Organisatoren forderten insbesondere die SPD auf, Ceta zu stoppen. Ein SPD-Konvent soll am Montag über die Zustimmung zum parteiintern umstrittenen Abkommen zwischen der EU und Kanada entscheiden. Die politische Zukunft von SPD-Chef und Ceta-Befürworter Sigmar Gabriel hängt davon ab. Proteste gab es auch in österreichischen und schwedischen Städten.

Die Befürworter der Abkommen versprechen sich davon einen Wachstumsschub auf beiden Seiten des Atlantiks, die Schaffung Hunderttausender neuer Arbeitsplätze und das Setzen von Normen, die zum globalen Maßstab werden.

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