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10.04.2012

21:45 Uhr

Frist läuft ab

Piraten sammeln genug Unterschriften

Bis zum heutigen Dienstag hatten die Piraten in NRW Zeit, um genug Unterschriften für ihre Direktkandidaten zu sammeln. Offenbar ist ihnen das in allen 128 Wahlkreisen gelungen. Die nächste Hürde steht am Wochenende an.

Wahlkampf in NRW

Video: Wahlkampf in NRW

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DüsseldorfDie Piratenpartei kann offenbar in allen 128 Wahlkreisen in Nordrhein-Westfalen mit eigenen Direktkandidaten ins Rennen gehen. „Wir gehen davon aus, dass wir in allen Wahlkreisen genug Unterschriften gesammelt haben,“ sagte ein Sprecher der Piratenpartei gegenüber Handelsblatt Online. Die Piraten haben für die Landtagswahlen in jedem der 128 Wahlkreise eigene Direktkandidaten aufgestellt. Jeder von ihnen braucht mindestens 100 Unterstützerunterschriften um für die Wahl zugelassen zu werden. Bis zum heutigen Dienstag müssen die Piraten ihre Unterstützerlisten bei den Wahlbehörden vorlegen.

Auch das Bundesvorstandsmitglied der Piratenpartei, Matthias Schrade, gab sich optimistisch, dass in allen 128 Wahlkreisen genug Unterschriften vorliegen. „An den Unterschriften kann es eigentlich nicht scheitern,“ sagte er. Nicht auszuschließen sei jedoch, dass es bei 128 Listen in Einzelfällen formale Fehler gegeben haben könnte.

Für die Piraten wäre es ein großer Fortschritt gegenüber den letzten Wahlen, wenn sie in allen Wahlkreisen eigene Direktkandidaten ins Rennen schicken könnten. Bei der letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 war es den Piraten lediglich in 66 Wahlkreisen gelungen, eigene Direktkandidaten aufzustellen.

Diesmal stehen ihre Chancen gut, in allen Wahlkreisen anzutreten. In vielen Fällen haben die Bürgerämter die Gültigkeit der Unterschriften bereits geprüft: Sie müssen gucken, ob die Unterstützer im jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigt sind und ob sie nur auf der Liste der Piraten unterschrieben haben. In mehr als der Hälfte der Wahlkreise hätten die Piraten inzwischen schon grünes Licht bekommen, sagte ein Sprecher der Piratenpartei.

Besonders leicht sei das in den Städten - schwieriger hingegen auf dem Land, wo es weniger aktive Piraten gibt und es schwerer ist, Wahlhelfer zu mobilisieren. Doch auch hier sei man optimistisch genug Unterschriften zu haben.

Fakten zur Piratenpartei

Gründung

Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.

Wahlergebnisse

Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.

2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.

2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).

Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.

Bundestagserfahrung

Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.

Mandate

182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.

Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.

Mitglieder

Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.

Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.

Die wichtigsten Köpfe

Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.

Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.

Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). und Klaus Peukert. Matthias Schrade und Julia Schramm waren bis zum 26. Oktober 2012 Beisitzer.

Auch für ihre Landesliste brauchte die Partei 1000 Unterstützerunterschriften. Diese zu sammeln war jedoch kein Problem, denn der Landesverband-NRW hat 4000 eigene Mitglieder. In Nordrhein-Westfalen müssen alle Parteien, die weder im Bundestag noch im Landtag vertreten sind, für ihre Kandidaten Unterstützerunterschriften sammeln.

Am Mittwoch und Donnerstag startet die Partei außerdem ihre Plakatkampagne zur Wahl. Mit Slogans wie „Für dieses System ist ein Update verfügbar“ und „Keine Bildung ist viel zu teuer“ will sie um Wählerstimmen werben.

Am kommenden Wochenende wollen die Piraten dann noch einen weiteren Schritt nach vorne gehen und ihr Wahlprogramm verabschieden. Auf dem Parteitag in Dortmund darf jedes Mitglied abstimmen.

Die Teilnehmer haben ein anstrengendes Wochenende vor sich: Es liegen 164 Anträge zur Abstimmung vor - von Bildungsthemen bis hin zu Wirtschaftspolitik und Verbraucherschutz.

Von

jam

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

11.04.2012, 18:41 Uhr

http://www.der-postillon.com/2012/04/irgendetwas-uber-die-piratenpartei-um.html

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