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21.01.2013

06:55 Uhr

Führungsdebatte

Rösler ist auf einmal Everybody's Darling

Der Sensations-Erfolg der FDP in Niedersachsen hat die Widersacher von Bundesparteichef Rösler beeindruckt. Einige prominente liberale Querdenker stellen sich jetzt hinter hin. Die Führungsdebatte ist aber nicht beendet.

Strahlemann Philipp Rösler, der wieder fester im Sattel sitzt. Reuters

Strahlemann Philipp Rösler, der wieder fester im Sattel sitzt.

BerlinNach dem Rekordergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen haben die FDP-Vorstandsmitglieder Wolfgang Kubicki und Frank Schäffler dem umstrittenen Parteichef Philipp Rösler den Rücken gestärkt. Auf dieses „sehr gute“ Landtagswahlergebnis könne die FDP aufbauen. „Die FDP muss sich jetzt aber inhaltlich richtig positionieren“, sagte Schäffler. Daher müsse bei einem vorgezogenen Parteitag Klarheit für die anstehende Bundestagswahl geschaffen werden. „Einige Präsidiumsmitglieder sollten daher ihre durchsichtigen Personaldebatten beenden“, verlangte der als Parteirebell bekannte Schäffler.

Er lobte in diesem Zusammenhang die Rede Rösler auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart, in der der Parteichef „die inhaltliche Schärfung und Abgrenzung zu allen staatsgläubigen Parteien in diesem Land“ angekündigt habe. „Setzt er dies jetzt konsequent um, dann kann er auf meine Unterstützung setzen“, sagte Schäffler.

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In Niedersachsen gelingt der FDP und ihrem Chef Philipp Rösler ein sensationelles Comeback.

Kubicki äußerte die Hoffnung, dass die Debatte um Rösler „etwas mehr an Ruhe gewinnt“. Heute Abend müssten nicht bereits Entscheidungen getroffen werden, sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kieler Landtag im ZDF. Kubicki lehnte es daher, anders als Schäffler, ab den für Mai geplanten Bundesparteitag vorzuziehen, um die Parteispitze neu aufzustellen. „Nach dem heutigen Wahltag, bin ich sicher, dass es keinen Sinn macht, vorher Entscheidungen zu treffen.“

Zudem signalisierte Kubicki, dass Rösler bei einer weiteren Kandidatur als Parteichef mit seiner Stimme rechnen könne. „Wenn er wieder antritt, wovon ich ausgehe, werde ich ihn auch unterstützen“, sagte Kubicki.
Hätte die FDP den Einzug in den Landtag verpasst, hätte Rösler nach Einschätzung vieler Experten wohl seinen Hut als Parteichef nehmen müssen. Nach ersten Hochrechnungen erzielten die Liberalen jedoch ein Rekordergebnis von mehr als neun Prozent. Offen war zunächst, ob dies für ein Weiterregieren mit der CDU reicht. In den Hochrechnungen von ARD und ZDF zeichnete sich eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme für Schwarz-Gelb ab.

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Die FDP hat den Einzug in den Landtag klar geschafft, auf Kosten der CDU.

Trotz des Wahlerfolgs der FDP in Niedersachsen steht Parteichef Philipp Rösler weiter unter Druck. Schon die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seien "erfreulich verlaufen, ohne dass sich die Situation der Bundespartei verbessert" habe, sagte FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel der "Welt" (Montagsausgabe). "Daher bleibe ich bei meiner Forderung nach einem vorgezogenen Bundesparteitag", sagte der Entwicklungsminister. Diese Forderung hatte am Freitag auch FDP-Fraktionschef Brüderle erhoben.

Auch der nordrhein-westfälische FDP-Politiker Gerhard Papke Rösler den Rücktritt nahe. Der Wahlerfolg in Niedersachsen sei ebenso wie zuvor in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gegen den Bundestrend errungen worden, „jede andere Interpretation wäre Augenwischerei“, sagte Papke der „Rheinischen Post“. Das Ergebnis in Niedersachsen gebe Rösler "die Chance, seine Rolle an der Spitze der FDP zu überdenken“.

Die FDP müsse „eine erkennbar veränderte und breite personelle Formation finden“, wenn sie bei der Bundestagswahl bestehen wolle, sagte Papke. Mit dem sehr guten Ergebnis von Niedersachsen könne die Partei diese Debatte zwar mit Gelassenheit führen, aber sie dürfe nicht verdrängt werden. „Das wäre fatal für die Erfolgsaussichten der FDP“, mahnte Papke.

Kommentare (12)

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Falk

20.01.2013, 21:12 Uhr

Kubicki muß auf seine Halswibelsäule aufpassen, dass sie nicht vor lauter Verrenkungen und Hin-und Herdrehen und Wenden ein Schleudertrauma bekommt.
Der behäbige Brüderle hat sich da schon schlauer angestellt, als er Rösler zunächst einmal bis zur Niedersachsenwahl Loyalität versprochen hat.
Im Gegensatz dazu hat sich der voreilige Niebel als Kubickis Wasserträger vollens blamiert und darf erst einmal in die Ecke zum Abbüßen.

Account gelöscht!

20.01.2013, 22:00 Uhr

Zwei Aspekte sind an diesem Wahlabend bemerkenswert:

1. Die FDP hat es trotz des medialen Vernichtungskrieges der Presse – insbesondere in den SPD-dominierten GEZ-Medien – wieder zu einem respektablen Ergebnis gebracht. Denn 8% - 12% dürfte wohl ihre Stammwählerschaft ausmachen. Diese muss sie natürlich aktivieren und darf sich nicht durch idiotische Personaldebatten selber ins Knie schießen. Dass der politische Konkurrent nun von Leihstimmen spricht, ist klar. Aber der Wähler wollte beide – CDU UND FDP.

2. Auf der anderen Seite haben die Grünen ebenso überraschend stark abgeschnitten und der SPD Stimmen abgenommen – denn diejenigen, die Rot-Grün wollten, aber Steinbrück nicht, haben Grün gewählt. Mit Themen hat das auf der Seite nichts zu tun. Interessant wird nun die Wählerwanderungsanalyse der Linken: wen haben die von den unendlich dummen Personaldebatten frustrieten Wähler gewählt? Ich vermute, die sind ins Lager der Nichtwähler.

Da es eine Wechselstimmung im Land Niedersachsen nicht gibt, dürften die Überhangmandate für Schwarz-Gelb reichen. Jetzt haben beide Lager die Chance, mit Themen zu punkten. Ich hoffe ein Thema wird „Bildung“ – denn das hat die Grün-Rote Landesregierung in Baden-Württemberg komplett versemmelt.

Account gelöscht!

20.01.2013, 22:20 Uhr



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