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01.06.2012

13:15 Uhr

Führungsfrage der Linken

„Sahra Wagenknecht hat das Potenzial zur Macht“

VonTimo Steppat

Am Wochenende wählt die Linke eine neue Führung. Im Interview vor dem Parteitag erklärt der Politikwissenschaftler Tim Spier, warum die Partei derzeit so erfolglos ist und verrät, wer sie aus der Krise führen könnte.

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht: „ auf dem Kurs von Oskar Lafontaine“. dapd

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht: „auf dem Kurs von Oskar Lafontaine“.

Handelsblatt Online: Herr Spier, wer trägt Schuld am desaströsen Erscheinungsbild der Linken? Sind es die beiden Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst?
Tim Spier: Ich bin mir nicht sicher, ob es an den Vorsitzenden lag. Die beiden waren kein besonders gutes Duo, aber das Problem der Linken ist eher strukturell. Ihr Erfolg hängt davon ab, wie sich die SPD positioniert. Während der Hauptzeit der Agenda 2010, als es um Hartz IV ging, wurde fast täglich das Programm diskutiert. Die Partei leidet derzeit in erster Linie daran, dass sie medial keine Aufmerksamkeit bekommt und es nicht schafft, sich zu präsentieren. Das hätte kein Parteivorsitzender ändern können – außer vielleicht Oskar Lafontaine.

Ausgerechnet der hat sich jetzt aber aus dem Machtkampf verabschiedet. Wie sehr wird er der Linken fehlen?
Oskar Lafontaine steht für den Erfolg bei Wahlen: Er spricht besonders große Gruppen in der Bevölkerung an, ist charismatisch, bekannt und greift immer auch SPD-Wähler ab. Für die letzte Bundestagswahl gibt es eine Studie, bei der die Bedeutung des Kandidaten für die Wahlentscheidung ausgewertet wurde. Normalerweise spielt der Kandidatenfaktor vor allem bei den großen Parteien eine übergeordnete Rolle. Es zeigte sich aber, dass bei keiner anderen Partei die Kandidatenfrage so wichtig für die Wahlentscheidung war wie bei der Linken.

Beim Parteitag am Wochenende sollen neue Vorsitzende gewählt werden. Wäre Lafontaines Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht eine geeignete Kandidatin?
Frau Wagenknecht hat mit einer eigenen Kandidatur bisher gezögert. Aber sie ist eine spannende Figur und hätte sicherlich das Potential zur Macht. Einerseits repräsentiert sie den linken Flügel, andererseits ist sie in den letzten Jahren deutlich pragmatischer geworden. Sie kommt aus dem Osten, wohnt aber in Düsseldorf. Was die Wählermobilisierung und das Machtkalkül betrifft, ist Sahra Wagenknecht auf dem Kurs von Oskar Lafontaine. Machtpotenzial hätte aber auch ein Ost-Linker wie Dietmar Bartsch. Er ist stärker daran interessiert, Koalitionen zu schließen und im Osten zu regieren. Ihm ist die bundesweite Etablierung der Linken nicht so wichtig.

Sie nennen beide in einem Atemzug. Wäre das ein mögliches Duo?
Oberrealo und Oberlinke zusammen – das dürfte keine einfache Zusammenarbeit werden. Es ist schwierig, Prognosen für das Wochenende abzugeben, aber diese Konstellation halte ich für eher unwahrscheinlich.

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Im Machtkampf bei der Linken werben immer mehr Frauen um die Parteispitze.

Wer wird das Rennen machen?
Wie gesagt, ich gebe keine Prognosen über den Parteitag ab. Neben bundesweit bekannten Köpfen wie Dietmar Bartsch bewerben sich ja auch Landespolitiker wie Dora Heyenn aus Hamburg oder das Duo aus Katja Kipping und Katharina Schwabedissen. Dass es die beiden jungen Frauen zusammen an die Spitze schaffen, halte ich für eher unwahrscheinlich. Aber Katja Kipping hat sich schon bei der letzten Wahl zum Parteivorsitz als Politiktalent und wichtige Personalreserve bewiesen. Sie wird noch eine größere Rolle bei der Linken spielen.

Welche Bedeutung hat der Parteitag in Göttingen für die Zukunft der Partei?
Die Zukunft der Linken entscheidet sich nicht am Wochenende, sondern im nächsten Jahr: Sie muss die Landtagswahl in Niedersachsen gewinnen und sie muss bei der Bundestagswahl ein ordentliches Ergebnis erzielen. Dafür ist wichtig, wer Spitzenkandidat wird. Und diese Position hat Oskar Lafontaine, soweit ich weiß, noch nicht endgültig ausgeschlossen. Er könnte es am ehesten schaffen, die Wähler anzusprechen, sie zu mobilisieren und die Linke durch gute Wahlergebnisse mittelfristig zu stabilisieren. Die Linke muss eine Richtungsentscheidung fällen: Entwickelt sie sich eher nach dem Modell Lafontaine, wo es darum geht, Wähler zu gewinnen und den Stimmanteil zu maximieren, oder eher nach den Vorstellungen von Dietmar Bartsch, der auf Regierungsverantwortung setzt und für eine Rückentwicklung zur PDS steht.

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Ist das Projekt einer gesamtdeutschen Linken gescheitert? Weder in Schleswig-Holstein, noch in NRW hat es für den Einzug in den Landtag gereicht...
Noch ist es nicht gescheitert, es hat aber einen ziemlichen Rückschlag erfahren. Dass die Linke es in Schleswig-Holstein nicht wieder in den Landtag schaffen würde, war erwartbar und ist zu verkraften. Aber den Mentalitäten und Sozialstrukturen entsprechend wären die Chancen in Nordrhein-Westfalen deutlich besser gewesen. Die Landtagswahl 2013 in Niedersachsen ist jetzt wichtig – dort entscheidet sich, wie es mit der Linken mittel- und langfristig weitergeht und ob sie eine Partei mit Anspruch auf bundesweite Bedeutung bleibt.

Dr. Tim Spier ist Politikwissenschaftler und Parteienforscher an den Universitäten Düsseldorf und Siegen. Sein Forschungsschwerpunkt sind Linksparteien in Westeuropa und hier speziell der Wandel der PDS zu einem gesamtdeutschen Bündnis. 2007 erschien „Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?“, sowie 2011 der Sammelband „Linksparteien in Westeuropa“, den Spier herausgab.

Kommentare (8)

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Account gelöscht!

01.06.2012, 14:04 Uhr

Wäre Sahra Wagenknecht weit echts von der Mitte, würde die Presse sie als Rechtpopulistin abwerten. Aber sie ist ja weit links von der Mitte, da wird nicht abgewertet. Da gibt es Narrenfreiheit.
Deshalb wäre mir eine Presseneutralität sehr viel lieber statt Pressefreiheit.

Tabu

01.06.2012, 14:06 Uhr

„Sahra Wagenknecht hat das Potenzial zur Macht“
Oskar Lafontaine greift immer auch SPD-Wähler ab.
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Macht und Wähler abgreifen.Das ist die Sprache der
Poltik.Nur mit deren Umsetzung,haperts dann immer.



Det2012

01.06.2012, 14:14 Uhr

Eigentlich schön, dass sich die "Linke"Partei derzeit so zerfleischt. Nur schade, dass so viel darüber berichtet wird. Aber das ist natürlich: Sensationslüstern, wo's dort doch so menschelt. Der Napoleon von der Saar mit seiner Mätresse aus dem Osten. Und beide können den "Softie" Bartsch nicht leiden, nur weil der pragmatisch an die Politik rangeht. Was ihn allerdings eher gefährlich macht. Ganz bemerkenswert fand ich im Übrigen die Kandidaturbedingung des Napoleon: Ihr könnt mich haben, aber nur wenn ich der einzige Kandidat bin. Das scheint eine eher begrenzte Sicht auf Demokratie zu verraten. Es heißt doch Wahl, weil ich eine Wahl, im Idealfall zwischen mehreren Kandidaten, habe. Und einen dieser Kandidaten wähle ich dann. Wenn Oskar nicht im Westen, sondern im Osten groß geworden wäre, dann könnte man wenigstens sagen:" das hat er anders nicht erlebt." aber so. Sei's drum. Die Linke hat sich für die westlichen Bundesländer ins Abseits manövriert, im Osten werden die Nostalgiker hoffentlich bald eines besseren belehrt.

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