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15.01.2007

21:02 Uhr

Führungskrise in Bayern

Stoiber deutet Rückzug an

Stoiber regiert – aber wie lange noch? Bislang segelte der bayrische Ministerpräsident relativ unbeeindruckt durch die Führungskrise in Bayern. Doch jetzt scheint auch ihm zu dämmern: Die Debatte könnte ihn den Kopf kosten. Erstmals denkt Edmund Stoiber laut darüber nach, auf die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2008 zu verzichten.

Will nicht weichen: Edmund Stoiber. Foto: dpa dpa

Will nicht weichen: Edmund Stoiber. Foto: dpa

HB WILDBAD KREUTH/MÜNCHEN. Auf der Krisensitzung der CSU-Landtagsfraktion deutete Stoiber erstmals die Bereitschaft zu einem Amtsverzicht an. Nach Angaben aus Sitzungskreisen erklärte der bayrische Ministerpräsident vor den Abgeordneten, er wolle bei der Landtagswahl wieder antreten, er müsse aber nicht. Stoiber betonte demnach, er wolle eine gemeinsame Lösung mit Partei und Fraktion.

Dazu gehöre, dass die CSU geschlossen in den Parteitag hineingehe und geschlossen wieder herauskommen. Der im November geplante CSU-Parteitag solle zudem auf Anfang September vorverlegt werden, hieß es. Nach Teilnehmerangaben soll Stoiber deutlich gemacht haben, dass er sich seiner Verantwortung für die Partei gewiss sei. Stoiber habe die Kritik bei der Marathonsitzung angenommen. Die Abgeordneten unterbrachen die Sitzung nach fünf Stunden für ein Abendessen, danach war die Fortsetzung der Aussprache bis nach Mitternacht geplant. Jeder der 40 Teilnehmer des erweiterten Fraktionsvorstandes habe sich zu Wort gemeldet.

Zuvor hatte Stoiber dafür geworben die Entscheidung über die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2006 erst auf einem CSU-Parteitag im September zu treffen. Wirtschaftsminister Erwin Huber erwartet erst im Sommer eine Entscheidung. Stoiber schlage einen Parteitag im September vor: „Dann liegen die Entscheidungen dort, wo sie hingehören, nämlich in der Hand der Delegierten aus dem ganzen Land“, sagte Huber der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagausgabe). Die Verzögerung könnte Stoiber retten: Vor September könnte er noch durch alle Bezirke reisen und gut Wetter machen.

Ob die Fraktion ihm diese Frist jedoch lässt, ist offen. „Die Stimmung ist nicht einheitlich - das ist die Schwierigkeit!“ erklärt der Augsburger Abgeordnete Georg Winter in Kreuth. Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Barbara Stamm mahnte, das Wichtigste sei jetzt eine gemeinsame Lösung, damit es „keine Spaltung in der Fraktion und keine Gräben gibt“. Eine solche Lösung sei bis Dienstagabend möglich, „wenn viele kreativ und gutwillig denken und auch handeln“.

„Ich kämpfe für meine Ziele“

Ob auf der viertägigen Tagung eine Entscheidung fällt, ist offen. Nach der ersten Runde mit rund 40 Abgeordneten des erweiterten Fraktionsvorstandes will sich der CSU-Chef am Dienstag allen 124 CSU-Abgeordneten zur Diskussion stellen. „Ich kämpfe für meine Ziele, für den Erfolg Bayerns und für den Erfolg der CSU“, sagte Stoiber bei seiner Ankunft in Kreuth. Herrmann sagte: „Es sind nicht alle einer Meinung in unserer Fraktion.“

Denn ein Jahr vor den Kommunal- und den Landtagswahlen in Bayern fürchten viele Bürgermeister und Abgeordnete der CSU um ihre Mandate. Nach einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ wollen 64 Prozent der CSU-Anhänger, dass Stoiber nicht mehr antritt.

Stoiber zeigt sich von diesen Werten unbeeindruckt. Nach einem Krisengespräch mit Landtagspräsident Alois Glück und leitete Edmund Stoiber in der Pause demonstrativ die Kabinettssitzung. Ob das bayerische Nichtrauchergesetz auch in Bars gelte, fragte er mit ernstem Gesicht vor laufenden Kameras. Das Signal war klar: Stoiber regiert!

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