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13.01.2014

13:52 Uhr

Für die CDU

McAllister wird Spitzenkandidat für Europawahl

Sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident ist David McAllister nach der Wahlniederlage los, dafür will der CDU-Mann nun Europa erobern. Für die Europawahl ist er Spitzenkandidat seiner Partei.

Der frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) führt seine Partei in den Wahlkampf für die Europawahl. dpa

Der frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) führt seine Partei in den Wahlkampf für die Europawahl.

BerlinDie CDU will ihren früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai bestimmen. Diese seit Monaten erwartete Entscheidung teilte CDU-Generalsekretär Peter Tauber am Montag in Berlin offiziell mit. McAllister soll bei einer CDU-Vorstandsklausur am 7. und 8. Februar in Erfurt nominiert werden, die wegen des Skiunfalls der Parteivorsitzenden Angela Merkel Anfang Januar verschoben worden war. In Erfurt wird auch das Europa-Wahlprogramm vorgestellt, das bei einem Europa-Parteitag am 5. April in Berlin verabschiedet wird.

Anders als die Schwesterpartei CSU will sich die CDU im Europawahlkampf nicht direkt mit der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) auseinandersetzen. Tauber sagte: „Wir werden offensiv für das werben, was wir in unser Europawahlprogramm hineinschreiben.“ Das sei das Bekenntnis der CDU zu Europa und ihr Selbstverständnis als Europapartei.

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Derweil soll McAllister als neues Mitglied im CDU-Präsidium den in die Wirtschaft gewechselten Eckart von Klaeden ersetzen. Der niedersächsische Landesverband werde McAllister auf dem CDU-Parteitag im April für das Amt vorschlagen, sagte der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele der Nachrichtenagentur AFP. Über die Personalie wurde bereits in der Telefonschaltkonferenz der CDU-Spitze gesprochen.
Der ehemalige Staatsminister im Kanzleramt von Klaeden hatte im vergangenen November seine Mitgliedschaft im höchsten CDU-Gremium aufgegeben. Er reagierte damit auf Kritik an einer möglichen Interessenvermischung zwischen Parteiamt und seinem neuen Job als Lobbyist beim Autokonzern Daimler. Von Klaedens Wechsel löste eine Debatte um eine mögliche Karenzzeit für den Übergang aus der Politik in die Wirtschaft aus, diese wurde zuletzt durch den möglichen Wechsel von Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) zur Deutschen Bahn neu angefacht.
Tauber signalisierte diesbezüglich Gesprächsbereitschaft mit der SPD: Die Koalitionsparteien müssten da „miteinander reden“. Er ging zugleich auf Distanz zu SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der eine Karenzzeit von zwölf Monaten vorgeschlagen hatte. Er glaube, „dass man da eine flexible Lösung braucht“, sagte Tauber.

Von

dpa

Kommentare (6)

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aerzer

13.01.2014, 12:55 Uhr

Einem Wahlverlierer gebe ich keine Stimme! Wieder einmal wird jemand an Europa abgeschoben und reichlich versorgt. Jetzt kommen nur noch die europakritischen Parteien und Bewegungen infrage.

Account gelöscht!

13.01.2014, 14:33 Uhr

Zitat : McAllister wird Spitzenkandidat für Europawahl

- dorthin entsorgt doch jeder seine Versager.....warum ist das eine Meldung wert ?

Vielleicht weil es ein Mc ist ?

Mut_zur_Wahrheit

13.01.2014, 14:48 Uhr

Immer wieder dasselbe bei den Altparteien!
Gottseidank gibt es eine Alternative für Deutschland und eine Partei, die für die Interessen Deutschlands in Europa eintritt und uns nicht an Europa verkauft!

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