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18.04.2015

09:46 Uhr

Für kinderreiche Familien

CDU-Politiker fordert mehr Kindergeld

Kinder können teuer werden – besonders, wenn Eltern drei oder mehr haben. Das finden CDU-Politiker und wollen deshalb das Kindergeld für das dritte und jedes weitere Kind anheben. Weinberg sieht die CDU in der Pflicht.

Der Bundestag berät nächste Woche über das Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags. dpa

Der Bundestag berät nächste Woche über das Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags.

FrankfurtDer familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Marcus Weinberg, fordert eine Kindergelderhöhung für Familien ab drei Kindern. „Für das dritte und jedes weitere Kind sollten wir über eine stärkere Anhebung sprechen“, sagte Weinberg der Zeitung die „Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Familien mit drei oder mehr Kindern befänden sich in einer besonders belastenden finanziellen Situation, begründete er seinen Vorstoß.

Der Bundestag berät nächste Woche über das Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags.

„Wir werden noch einmal über das Kindergeld sprechen müssen“, sagte Weinberg. Eine Erhöhung von vier Euro in diesem Jahr und zwei Euro im nächsten Jahr sei das Mindeste, was geleistet werden müsse. „Mehr wäre wünschenswert“, so der CDU-Politiker. Allerdings müsse es auch finanziell darstellbar sein. Es sei „völlig klar“, dass man dabei den Bundeshaushalt nicht aus den Augen verlieren werde.

Die wichtigsten familienpolitischen Leistungen – ein Überblick

Kindergeld und Kinderfreibetrag

Für die ersten beiden Kinder zahlt der Staat jeweils 184 Euro, für jedes dritte Kind 190 Euro und für jedes weitere Kind 215 Euro monatlich. Zusammen mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag kostet das den Staat 38,8 Milliarden Euro jährlich (Angaben jeweils für das Jahr 2010). Zuletzt wurde das Kindergeld 2010 um 20 Euro erhöht.

Elterngeld

Bis zu 14 Monate nach der Geburt eines Kindes können Mütter und Väter Elterngeld bekommen. Es orientiert sich am bisherigen Einkommen und beträgt mindestens 300 Euro und höchstens 1800 Euro im Monat. Nutzt nur einer der Partner die Elternzeit, wird die Leistung für maximal zwölf Monate gezahlt. Im Haushalt schlägt sie mit 4,6 Milliarden Euro zu Buche. Die Elternzeit ist den Analysen zufolge für Väter ein starker Anreiz, sich an der Betreuung zu beteiligen.

Ehegattensplitting

Das Ehegattensplitting, von dem vor allem Paare mit unterschiedlicher Einkommenssituation profitieren, kostet den Fiskus jährlich Einnahmen in Höhe von etwa 20 Milliarden Euro. Umstritten ist die Leistung, weil auch Ehepaare ohne Kinder profitieren.

Kinderbetreuung

Die Kinderbetreuung kostet die öffentliche Hand 16,2 Milliarden Euro. Über 15 Milliarden davon entfallen auf Tageseinrichtungen wie wie Krippe, Kindergarten und Hort. Seit August erhalten Familien, die ihre Kleinkinder zwischen dem ersten und dritten Lebensjahr zu Hause betreuen, ein Betreuungsgeld. Für 2014 kalkulierte die Bundesregierung für diese Leistung mit Kosten von 1,2 Milliarden Euro.

Kinderzuschlag

Wenn Eltern wegen des Bedarfs ihrer Kinder in den Hartz-IV-Bezug zu rutschen drohen, haben sie Anspruch auf einen Kinderzuschlag. Die Leistung kann von Elternpaaren mit einem Mindesteinkommen von 900 Euro (Alleinerziehende 600 Euro) in Anspruch genommen werden. Die Höhe bemisst sich nach Einkommen und Vermögen der Eltern und der Kinder; er beträgt höchstens 140 Euro pro Monat. Das Familienministerium weist für die Leistung für das Jahr 2010 knapp 400 Millionen Euro aus.

Sozialversicherung

In der Kranken- und Pflegeversicherung sind nicht erwerbstätige Familienmitglieder beitragsfrei mitversichert. Dies verursacht Schätzungen zufolge allein bei den Krankenkassen Kosten von etwa 30 Milliarden Euro im Jahr. Für solche versicherungsfremden Leistungen gibt es einen Zuschuss des Bundes, der aber mit etwa elf Milliarden Euro deutlich geringer ausfällt. Die restlichen Kosten fangen alle Versicherten durch ihre Beitragszahlungen auf.

Arbeitslosenversicherung

In der Auflistung der Bundesregierung summieren sich die familienspezifischen Leistungen der Arbeitslosenversicherung auf gut 1,8 Milliarden Euro, darunter die Kinderkomponenten beim Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld. Quelle: dpa

Gleichzeitig sieht Weinberg seine Partei in der Pflicht, mehr für Familien zu tun: „Die Union sollte nicht vernachlässigen, dass sie eine Familienpartei ist. Diesem Anspruch müssen wir auch in der Frage der Kindergelderhöhung gerecht werden.“

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Wolfgang Trantow

20.04.2015, 12:58 Uhr

Kindergeld grundsätzlich nur für deutsche Kinder bzw. deutsche Staatsbürger!!

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