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27.04.2015

15:29 Uhr

G36-Affäre

Opposition will de Maizière nächste Woche befragen

Der „Euro Hawk“-Skandal hätte Thomas de Maizière 2013 fast das Amt des Verteidigungsministers gekostet. Jetzt soll er sich erneut für Rüstungsprobleme der Bundeswehr rechtfertigen. Diesmal geht es um das Sturmgewehr G36.

Der amtierende Bundesinnenminister und ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU). dpa

Muss sich rechtfertigen

Der amtierende Bundesinnenminister und ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU).

BerlinDie Opposition will kommende Woche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) im Verteidigungsausschuss des Bundestags zur Affäre um das Sturmgewehr G36 befragen. Linke und Grüne forderten den Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Bartels am Montag in einem gemeinsamen Schreiben dazu auf, den früheren Verteidigungsminister zur Sitzung am 6. Mai einzuladen. Auch die jetzige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollen die Oppositionsabgeordneten nochmals zu der Affäre hören.

„Das Aussitzen der Probleme muss endlich ein Ende haben“, erklärten die Obleute der Oppositionsfraktionen, Agnieszka Brugger und Alexander Neu. Der Ausschussvorsitzende leitet Einladungen einzelner Fraktionen in der Regel unkommentiert weiter. Die Minister sind aber nicht verpflichtet, im Ausschuss zu erscheinen.

De Maizière war Verteidigungsminister, als erste Zweifel an der Treffsicherheit des G36 bekannt wurden. Er hat spätestens seit März 2012 von den Problemen gewusst, aber bis zum Ende seiner Amtszeit im Dezember 2013 kaum Konsequenzen gezogen.

Kommentar zu Thomas de Maizière: Gegen die Wand

Kommentar zu Thomas de Maizière

Gegen die Wand

Als Kanzleramtsminister war Thomas de Maizière „Muttis Liebling“. Angela Merkel zählte auf ihren Machtverwalter. Seit sich de Maizière jedoch als Bundesminister versucht, hat er fast jedes Amt gegen die Wand gefahren.

Seine Nachfolgerin von der Leyen hatte in der vergangenen Woche eine Ausmusterung aller 167 000 G36 der Bundeswehr angekündigt. Sie sollen ersetzt oder nachgerüstet werden. Vorausgegangen war eine weitere Untersuchung, die dem Gewehr unzureichende Treffsicherheit bescheinigte.

De Maizière hatte in der vergangenen Woche erklären lassen, er wolle sich „aktuell“ nicht zu der Affäre äußern. Linke und Grüne behalten sich vor, einen Untersuchungsausschuss zu der Affäre einzusetzen. In einem solchen Gremium müsste der Innenminister dann aussagen.

Der CDU-Politiker war 2013 bereits wegen des späten Abbruchs des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ unter Druck geraten. Auch damals wurde kurz vor der Wahl ein Untersuchungsausschuss eingesetzt.

„Von der Leyen und de Maizière müssen sich ihrer Verantwortung stellen, denn beide haben offensichtlich bisher nichts zur Aufklärung beigetragen“, sagte der Linken-Abgeordnete Neu. Brugger forderte, Fehler und Verantwortliche müssten endlich klar benannt werden. „Das Parlament, die Steuerzahler und die Soldaten verdienen endlich Antworten auf die vielen noch offenen Fragen.“

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Manfred Zimmer

27.04.2015, 17:25 Uhr

Die Frage ist doch, ob die Opposition de Maizière dann schon als Privatmann oder noch als Minister befragt wird?

Was muss ein Politiker noch alles anrichten, bis er verantwortlich ist?

Für zuständig hatte er sich damals erklärt. Folgt bei Politikern aus der Beantwortung der Frage wer zuständig ist auch die Beantwortung wer verantwortlich ist?

Wenn Politiker nicht verantwortlich sind, aus welchem Anspruch leiten sie denn dann ihre Diäten und Pensionsansprüche überhaupt ab?

Schauen Sie sich einmal den Fall Pofalla an. Für nichts zu gebrauchen und dann noch ein hochdotiertes, eigenes "Abstellgleis" bei der Deutschen Bundesbahn ohne Verantwortungsbereich. Das muss doch für jeden ehrlichen Arbeiter in unserem Land ein Schlag ins Gesicht sein.

Solche Politiker sind doch zu nichts anderem zu gebrauchen als auf einer Wiese einen Trampelpfad breit zu trampeln.

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