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19.10.2016

16:36 Uhr

Gabriel sendet Botschaft für neues Bündnis

Rot-Rot-Grün wird zur Machtoption

VonHeike Anger, Klaus Stratmann

SPD, Grüne und Linkspartei proben die Zusammenarbeit. SPD-Chef Sigmar Gabriel nimmt an der ersten Trainingsgruppe teil – und sendet eindeutige Signale für die Bundestagswahl. Die Union gibt den verschmähten Partner.

Der SPD-Chef liebäugelt mit Rot-Rot-Grün. AFP; Files; Francois Guillot

Sigmar Gabriel

Der SPD-Chef liebäugelt mit Rot-Rot-Grün.

BerlinIm letzten Moment sorgte Sigmar Gabriel für eine Überraschung. Der SPD-Chef tauchte am Dienstagabend unvermutet bei einem Treffen auf, bei dem Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen ein mögliches Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 ausloten wollten. Gabriel führte sich die Einführungsbemerkungen des Sozialphilosophen Oskar Negt zu Gemüte, der an die Verantwortung der Parteien für eine „linke Alternative“ appellierte. Bevor die Aussprache begannt, verließ der Wirtschaftsminister unter Verweis auf ein wichtiges Aktenstudium den Trialog von R2G (zweimal rot, einmal grün) schon wieder. Später twitterte er: „Es ist immer wieder anregend, Oskar Negt zuzuhören.“ Doch seine Botschaft war klar: Ein rot-rot-grünes Bündnis ist eine Machtoption.

Die Stimmung sei ausgesprochen angenehm bis euphorisch gewesen, berichteten Teilnehmer nach dem Treffen. Es habe keine Besserwisserei unter den Parteien gegeben. Die bei Teilen der Abgeordneten verhasste Agenda 2010 sei nicht zur Sprache gekommen. Die polarisierenden Namen Gabriel, Wagenknecht und Kretschmann hätten keine Rolle gespielt.

„Es war eine außergewöhnliche Situation“, sagte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer am Mittwoch dem Handelsblatt. Schäfer hatte das R2G-Treffen mitorganisiert. „Wir werden uns nun von dem positiven Ereignis tragen lassen und noch in diesem Jahr ein weiteres Treffen abhalten“, erklärte Schäfer. Es gehe darum, den thematischen Austausch zu vertiefen. „Es geht um Inhalte und Vertrauen, nicht um Koalitionen und Personen“, betonte Schäfer.

Rot-Rot-Grün: Unions-Nachwuchs empört mit Rote-Armee-Vergleich

Rot-Rot-Grün

Unions-Nachwuchs empört mit Rote-Armee-Vergleich

SPD, Linke und Grüne loten die Möglichkeit für ein linkes Regierungsbündnis auf Bundesebene aus – und erzürnen damit CDU und CSU. Auch die Junge Union poltert los – mit einem bizarren Geschichtsvergleich.

Tatsächlich liegen die Parteien bei vielen Themen weit auseinander, etwa in der Flüchtlings-, Außen- und Europapolitik. Zudem sind die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund nicht eben groß. Neben den inhaltlichen Differenzen verheißen auch die Umfragen nichts Gutes. Weil die SPD bei rund 22 Prozent verharrt, reicht es derzeit nicht zu einer gemeinsamen Mehrheit mit Grünen und Links-Partei.

Dennoch gab es nach dem Treffen viele positive Kommentare. Der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe sprach bei Twitter von „Flitterwochenatmosphäre“ an einem wichtigen Abend. Im Gespräch mit dem Handelsblatt ergänzte Schwabe, es gebe jetzt „die klare Ansage, dass Rot-Rot-Grün eine Option“ sei. „Mit diesem Angebot kann sich die Gesellschaft nun befassen. Die Union kann sich daran abarbeiten. Und das ist auch gut so“, sagte Schwabe.

Jetzt sei unmissverständlich klar, dass es eine neue politische Alternative geben. Man könne schon jetzt ein Gefühl dafür entwickeln, wofür diese Alternative stehe. Dabei sei unverzichtbar, dass die Linkspartei in europa- und außenpolitischen Fragen schnell für Klarheit sorge. Der SPD-Parlamentarier Karl Lauterbach postete ein Foto des Wegweiser zur R2G-Veranstaltung im Bundestag und fragte, ob dieser den Weg in ein „historisch neues Bündnis im Bund“ weisen werde?

Kommentare (3)

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Herr chris schnitzler

19.10.2016, 17:44 Uhr

Also linke Grüne und SPD wollen in D die Macht übernehmen?

Wo sind deren Erfolge?
Was qualifiziert die linken in der Regierung zu sitzen?
Haben Sie Erfolge in Form neuer Arbeitsplätze, Schuldenabbau, Forschung und Technolgie, neue Industriezweige usw?
Genau das Gegenteil fällt mir zu diesen Vereienen ein:

Rekordvesrschuldung ( siehe NRW, Berlin)
Massenarbeitslosigkeit ( NRW)
Ideologien die sich auch nicht ausgezeichnet haben ( "DDR", Sozialismus, Staatsbetriebe)
wahnwitzige Ideen wie Abschaffung der Bundeswehr
Abschaltung sämtlicher Atomenergieanlagen ohne wirkjlichen Alternativen zu einem jetzigen Zeitpunkt
weiter steigende Soziallasten durch Altersarmut und Zuwanderung
Abschaffung der Arbeitnehmerrechte durch unbegrenzte Leiharbeit ( Gerhard Schröder)
keine Erfolge Grüner Politiker ausser Onkel Jürgens Dosenpfand
hochverschuldete Städte und Kommunen von rot grün
Bremn hat 20 Milliarden Schulden aufgetürmt, niemand in diesem Miniland fühlt sich verantwortlich für Steuergeldverschwendung und rekordverschuldung irgendwann ist Zahltag und dann liebe genossen?
das gleiche gilt für Berlin NRW Schleswig Holstein und Meck Pomm
und die wollen tatsächlich die Regierung der Bundesrepublik Deutschland stellen?
Die Folgen sind schon heute unübersehbar

Herr Thomas Behrends

19.10.2016, 17:55 Uhr

R2G

So so, seit 2008 sollen sich Grüne, Kommunisten und Sozis also am Prenzlauer Berg konspirativ getroffen haben, um den linken Umsturz in Berlin zu bewirken.

Das wird nicht hinhauen.

Meine Hoffnung ist, dass die AfD so stark wird, dass Sie einen Keil zwischen R2G, Grokos oder Rechts-Neoliberalistische Tendenzen schieben kann.

Meine Rechnung für die Bundestagswahl 2017:

SPD 18%, Grüne 11%, Linkspartei 10%, AfD 25%, CDU 28%, FDP 4,5% plus Rest 3,5% .

Die Leute haben einfach die Schnauze von den etablierten Parteien voll !!!

Herr Thomas Behrends

19.10.2016, 17:59 Uhr

@ chris schnitzler

Machen Sie sich keine Sorgen, wählen Sie einfach AfD. Ich glaube zwar auch nicht daran, dass sich dann etwas zum Besseren wendet, aber bei 25% bei der nächsten Bundestagswahl 2017 verhindern wir diese elenden Eiertänze einer Groko bzw. R2G wenigstens ...

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