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11.05.2012

14:52 Uhr

Gabriel & Co

Genossen in der Strategie-Falle

VonDietmar Neuerer

Die SPD will zurück an die Macht. Aber wie? Die Genossen in Kiel und Düsseldorf sollen das Schreckgespenst große Koalition vertreiben. Ob das gelingt? Und dann fehlt noch ein Rezept gegen die Kanzlerin.

SPD-Luftballons. dpa

SPD-Luftballons.

BerlinNicht mehr lange, dann dürften die Parteien allmählich beginnen die Wahlkampftrommel für die Bundestagswahl 2013 zu rühren. Die SPD hat dabei ein echtes Problem. Wie sie ihr Hauptangriffsziel, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), aus den Angeln heben soll, das weiß sie nicht. Noch nicht jedenfalls. Klar dürfte sein, was als Strategie gegen Merkel nicht taugt. Die Sozialdemokraten müssen dazu nur in die Historie zurückblicken.

Im Vorfeld der letzten Bundestagswahl hatte die SPD auch schon überlegt, wie es gelingen könnte, die Kanzlerin zu entzaubern. Damals sollte eine Arbeitsgruppe im Auftrag der Parteizentrale ein Anti-Merkel-Konzept erarbeiten. Erwogen wurde unter anderem, der Kanzlerin Führungsschwäche und mangelnden Einsatz für Arbeitnehmerrechte vorzuhalten. Die Idee ging zurück auf Empfehlungen der US-Demokraten. Deren Wahlstrategen hatten der SPD dazu geraten, Merkel mit einem so genannten „negative campaigning“ bloßzustellen. Dabei werden politische Gegner direkt und persönlich attackiert und auch deren Privatleben zum Thema gemacht.

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Die Strategie wurde jedoch schnell wieder verworfen, nachdem man erkannte, dass gegen Merkel offenbar kein Kraut gewachsen ist. Daran hat sich auch bis heute wenig geändert. Die Sozialdemokraten können tun und lassen, was sie wollen, sie beißen sich an der CDU-Frontfrau die Zähne aus. Die Hilflosigkeit seiner Partei brachte unlängst der Kieler SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig im Interview mit Handelsblatt Online auf den Punkt. Er äußerte die Hoffnung, dass Merkel von sich aus den Sozialdemokraten eine Angriffsfläche bietet.

„Sie muss aus ihrer präsidialen Rolle herauskommen und sagen, wie sie gedenkt, 2013 regieren zu wollen“, sagte Albig. Im Moment habe sie sich von ihrer schwachen Regierung entkoppelt. Das werde aber nicht ewig so bleiben können. „Sie muss irgendwann auch Farbe bekennen, was ihre Machtoptionen angeht.“ Und da müsse die SPD sie stellen. „Bisher ist es so, dass die Kanzlerin von den Desastern in ihrer Regierung auch noch profitiert“, analysierte Albig die verzwickte Lage und fügte hinzu: „Uns ist es jedenfalls bisher nicht gelungen von der Schwäche dieser Koalition ausreichend zu profitieren.“

Die Problem-Analyse Albigs ist plausibel. Doch die SPD muss noch etliche dicke Bretter bohren, wenn sie sich gegen Merkel behaupten will, wie der folgende Überblick zeigt.

Kommentare (6)

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Oldi

11.05.2012, 15:30 Uhr

Problem 7: Zu große Sprücheklopfer und nix dahinter
Problem 8: Politik des unendlichen Eurodruckens

Peer-Bilderberger

11.05.2012, 15:59 Uhr

Sorry, seit wann rutscht das HB auf BILD Niveau ab. Oder irre ich mich und der normale HB Leser glaubt jede Lüge.

Seit ca 1 Jahr steht fest, dass die SPD ihren Bilderberger-Jünger den Peer ins Rennen schicken wird. aber wie bei jedem nomalen Pferderennen steht der Siger vorher fest.


Die Propagandamaschine, um ihn als populär in der deutschen Bevölkerung darzustellen, ist bereits angelaufen. So soll gemäss dem Politbarometer des ZDF Steinbrück zu den beliebtesten Politikern Deutschlands gehören und wird als die Nummer eins geführt. Das ist vielversprechend für den Politiker, der seit Monaten an einer Kanzlerkandidatur bastelt, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt. Die meisten Deutschen halten Steinbrück angeblich derzeit für den aussichtsreichsten Herausforderer von Kanzlerine Merkel, wie eine Forsa-Umfrage Ende Mai ergab.

Sagenhaft wie hier die Meinung nicht erfragt sondern gemacht wird. Man erzählt den Deutschen mit angeblichen Umfragen wen sie als Kanzler gut finden sollen. Man versucht Steinbrück als gleichen pragmatischen Politikertypen darzustellen, wie Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, die beide Kanzler wurden, obwohl sie innerhalb der SPD nicht zu den beliebtesten Parteimitgliedern gehörten. Ist ja auch klar warum, sie hatten mit der Sozialdemokratie nichts am Hut, sondern waren Vertreter der Bilderberger und ihrem Programm.





Account gelöscht!

11.05.2012, 16:17 Uhr

Wenn sich die SPD von ihrer Troika + Nahles trennen könnte, hätte sie vielleicht mit einer Prof. Dr. Claudia Kemfert als Kanzlerkandidatin eine Chance.
Aber leider liebt sie die Nordsee und wartet auf Störtebecker.

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