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05.07.2016

17:17 Uhr

Gabriel zu Kritik an Rüstungsexporten

„Zahlen sagen nichts über Qualität aus“

Die Rüstungsexporte sind stark gestiegen – das sorgt für Kritik an Wirtschaftsminister Gabriel. Der kontert: Die Höhe der Exporte sage nichts über deren Qualität aus. Einen Großteil machten unproblematische Aufträge aus.

Für Gabriel ist entscheidend: Die Exporte von Kleinwaffen gingen weiter zurück. AFP; Files; Francois Guillot

Sigmar Gabriel

Für Gabriel ist entscheidend: Die Exporte von Kleinwaffen gingen weiter zurück.

BerlinBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat trotz stark steigender Rüstungsexporte den Vorwurf zurückgewiesen, zu großzügig mit Ausfuhrgenehmigungen zu verfahren. „Nein, weil die Zahlen nichts über die Qualität der Exporte aussagen“, sagte Gabriel am Dienstag in Berlin. Es gebe unproblematische Großaufträge – etwa Transporter an Großbritannien – und Ausfuhren von Rüstungsgütern mit geringerem Wert, die hochgefährlich seien. Als Beispiel nannte Gabriel Kleinwaffen, die in Bürgerkriegen auch gegen Zivilisten eingesetzt würden. Die Opposition wirft dem SPD-Politiker vor, seine eigenen Versprechen einer restriktiven Rüstungsexportpolitik nicht einzuhalten.

Zuvor hatte die „Welt“ berichtet, nach der Verdopplung der Ausfuhrgenehmigungen im vergangenen Jahr lägen die Rüstungsausfuhren auch im ersten Halbjahr 2016 auf einem Rekordniveau. Die Bundesregierung habe in dieser Zeit Ausfuhren im Wert von mehr als vier Milliarden Euro genehmigt. Bei den neuen Exportgenehmigungen schlage allein der 2012 bereits von der damaligen schwarz-gelben Koalition genehmigte Verkauf einer Fregatte nach Algerien mit mehr als einer Milliarde Euro zu Buche, berichtete die „Welt“. Aus dem Wirtschaftsministerium wurde die Zahl von mehr als vier Milliarden Euro bestätigt, Gabriel selbst bestätigte sie aber nicht.

In Ministeriumskreisen wurde ebenfalls auf den Fregattenauftrag aus Algerien als großer Sonderposten verwiesen. Für Gabriel sei entscheidend, dass die Kleinwaffenexporte, wie schon im Jahr zuvor, weiter zurückgingen, hieß es in seinem Ministerium.

Das Bundeskabinett will am Mittwoch den Rüstungsexportbericht für 2015 beschließen. Darin wird nach Angaben aus Ministeriumskreisen ein Volumen der Ausfuhrgenehmigungen von 7,86 Milliarden Euro genannt, etwa doppelt so viel wie 2014 mit 3,97 Milliarden Euro. „Ohne Sonderfaktoren liegen unsere Exportgenehmigungen auf absolut normalem Niveau“, wird Gabriel zitiert.

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Als Sonderfaktoren nannte Gabriel selbst einen Milliarden-Auftrag für Tankflugzeuge aus Großbritannien, „aber leider auch“ eine Panzerlieferung an Katar für 1,6 Milliarden Euro, den die Vorgängerregierung beschlossen habe. Er hätten diese Genehmigung nicht erteilt, könne sie aber auch nicht rückgängig machen, sagte Gabriel in Berlin am Rande einer Veranstaltung des BDI zu dem Katar-Geschäft. Ebenfalls in den Zahlen 2015 enthalten ist eine U-Boot-Lieferung nach Israel.

Von

rtr

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