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19.06.2015

13:38 Uhr

Gastbeitrag von Juso-Chefin

Bei der SPD wie bei Facebook: „Es ist kompliziert“

VonJohanna Uekermann

Johanna Uekermann ist Chefin der Jungen Sozialdemokraten. Wie sie über die Position Sigmar Gabriels in der SPD und in der Bundesregierung denkt, über den Freihandel und die Frauenquote – ein Gastbeitrag.

Johanna Uekermann, Bundesvorsitzende der Jusos schreibt über ihre Wünsche für den Parteikonvent. dpa

Uekermann und Gabriel

Johanna Uekermann, Bundesvorsitzende der Jusos schreibt über ihre Wünsche für den Parteikonvent.

BerlinEs gibt Momente, in denen einem bewusst wird, wie sehr soziale Netzwerke den eigenen Alltag bestimmen. Werde ich dieser Tage nach dem Verhältnis zwischen Jusos und SPD gefragt, denke ich instinktiv an einen Beziehungsstatus bei Facebook: Es ist kompliziert. Aber das trifft die Sache nicht ganz. „Es ist kompliziert“ ist bei Facebook die Möglichkeit für Teenager-Pärchen zu zeigen, dass es gerade nicht gut bei ihnen läuft. Der Wahrheit näher käme vielleicht: Es ist manchmal nicht so einfach.

Am Tag nach meiner Wahl zur Juso-Bundesvorsitzenden war Sigmar Gabriel zu Gast auf unserem Bundeskongress. Es ging um die Frage, ob die SPD mit der Union eine Große Koalition eingehen solle oder nicht. Wir Jusos waren dagegen – trotz des eindrücklichen Werbens der Parteispitze. Kein besonders guter Start.

Jusos verstehen sich in kritischer Solidarität zur SPD. Gleichzeitig kritisch und solidarisch zu sein, ist ein ständiger Balanceakt. Und tatsächlich gab es im vergangenen Jahr viele Gründe, solidarisch zu sein: Mindestlohn, Frauenquote, Mietpreisbremse. Aber eben auch für Kritik: Vorpreschen bei der Vorratsdatenspeicherung, Diskussion um die Vermögenssteuer, Hin und Her bei den Freihandelsabkommen.

Auf dem anstehenden Parteikonvent morgen gibt es viel mehr Entscheidungen als die, über die gerade in der Öffentlichkeit berichtet wird. Wir Jusos setzen uns seit langer Zeit für eine Garantie auf einen Ausbildungsplatz ein sowie für eine bessere Bezahlung von Azubis. Wir fordern bessere Chancen auf eine Übernahme nach erfolgreicher Beendigung der Ausbildung. Eine Mehrheit auf dem Parteikonvent für unsere Forderungen zu bekommen ist aussichtsreich. Die Antragskommission plädiert schon mal auf Zustimmung. Es sind solche Punkte, an denen deutlich wird: Auch wenn in der Öffentlichkeit verhärtete Fronten wahrgenommen werden – es ist eben manchmal nicht so einfach.

Wenige Wochen nach unserem Bundeskongress, die Partei hatte, um es mit Facebook zu sagen, für „vergeben“ mit der Union plädiert, hielt Sigmar Gabriel auf dem Parteitag eine fulminante Rede: „Nur weil wir in einer Regierung sind, dürfen wir die Partei nicht wieder zum reinen Erfüllungsgehilfen der Regierungsarbeit verkommen lassen.“ Der Applaus für diese Rede hallt noch nach. Sigmar reichte seine Hand den unterlegenen Gegnern der Großen Koalition. Es war die Absage an die wohl größte Sorge der Gegner. Die Sorge vor einem neuerlichen Durchregieren von oben. Dieser Auftritt stand in Kontinuität zu seinen Worten von 2009, als er nach der krachenden Niederlage zur Bundestagswahl das Ende der Basta-Politik verkündet hatte und das Versprechen abgab, die Partei wieder aufzurichten.

Sigmar Gabriel beließ es allerdings nicht bei Willensbekundungen, er forderte die Partei zum Mitwirken auf: „Mitgliederbeteiligung, offene Diskussionen und auch das Einfordern eines klaren sozialdemokratischen Profils im Regierungshandeln entlang unserer Ziele bleibt auch in einer Regierungsbeteiligung die alltägliche Aufgabe der SPD-Parteiorganisation.“

Sein Versprechen endete mit den Worten: „Nur wenn wir dann auch in schwierigen Situationen, wie sie immer in Regierungen zustande kommen, weiterhin auf Beteiligung und offene Diskussion setzen und nicht in alle Basta-Zeiten zurückfallen, werden wir das glaubhaft einlösen, was wir uns jetzt in Oppositionszeiten immer wieder in die Hand versprechen.“ Kritische Solidarität bedeutet, manchmal hart in der Diskussion zu sein, aber immer fair im Umgang. Dies gilt zumal für Entscheidungen über politische Sachfragen. In diesem Sinne bin ich gespannt auf die Debatten!

Kommentare (1)

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Herr Peter Klose

19.06.2015, 15:26 Uhr

Das sind ja interessante Vergleiche zwischen einer Partei und einem social media onlinedienst.
Auch interessant zu lesen, daß die Dame auf diskussionen gespannt ist, auch mit sigmar Gabriel.

Aber irgendwie vermisse ich hier in meinem Browser den Link auf die zweite Seite des doch wohl mehrseitigen Artikels? Oder wo sonst sind die inhaltlichen Standpunkte zu den aktuellen politischen Themen der letzten Jahre?

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