Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

16.09.2016

15:13 Uhr

Gastbeitrag

Warum der AfD-Erfolg endlich ist

VonHajo Funke

Die AfD springt von einem Wahlerfolg zum nächsten. Ihr weiterer Aufstieg ist damit aber nicht garantiert, meint der Rechtspopulismusforscher Funke. Er ist überzeugt: Ihre Radikalisierung könnte ihr zum Verhängnis werden.

Der Politikwissenschaftler Hajo Funke beobachtet die Entwicklung der AfD schon lange. Von ihm ist in diesen Tagen das Buch „Von Wutbürgern und Brandstiftern. AfD – Pegida - Gewaltnetze“ erschienen. dpa

Hajo Funke.

Der Politikwissenschaftler Hajo Funke beobachtet die Entwicklung der AfD schon lange. Von ihm ist in diesen Tagen das Buch „Von Wutbürgern und Brandstiftern. AfD – Pegida - Gewaltnetze“ erschienen.

Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern haben 20,8 Prozent die Alternative für Deutschland gewählt. Dieser Erfolg der Alternative fällt geringer aus als von der Partei erwartet und als in Sachsen-Anhalt (24,2 Prozent). Dass der Wahlausgang für die CDU mit einem nur einem dritten Platz in der Partei und darüber hinaus Schockwellen auslöste, war nahe liegend; für viele scheint es, als sei der weitere Aufstieg der Alternative unaufhaltsam.

Der Alternative ist es in einer klassisch rechtspopulistischen Strategie gelungen, die sozialen Enttäuschungen und die Entfremdung von der Politik aufzurufen und mit einer flüchtlingsfeindlichen Haltung aufzuladen: „Wir repräsentieren das wahre Volk. Mit unserer Führung bieten wir eine Lösung. Und solange diese nicht da ist, agitieren wir gegen Flüchtlinge und Migranten, die wir als Sündenböcke für eine insgesamt als problematisch angesehene Entwicklung verantwortlich machen.“

Der Streit zwischen den Unionsparteien über die große Herausforderung eines fairen (rechtsstaatlich gebotenen) Umgangs mit den Flüchtlingen ebenso wie die schiere Zahl der Flüchtlinge, die im letzten Herbst nach Deutschland, war für eine klassische rechtspopulistische agierende Partei ein gefundenes Fressen. Sie konnte die Distanz zu Migranten, zu Flüchtlingen und zum Islam mit der Autorität der Kritik aus den Unionsreihen legitimieren und verschärfen. Einmal als Anti-Flüchtlingsbewegung etabliert, gelangen ihr auch im Westen erhebliche Erfolge.

Dies trotz der Tatsache, dass es zwar nach wie vor Probleme mit Flüchtlingen gibt, aber sowohl Erfassung wie eine geeignete Versorgung und Unterbringung und Schritte einer Integration durch Deutschkurse schon nach einem Jahr eine „stattliche Leistung“ darstellen. Nicht zuletzt durch die Unterstützung der großen Mehrheit der deutschen Bevölkerung, insbesondere Kriegsflüchtlingen und Verfolgten helfen zu wollen und ihnen Zuflucht zu gewähren. Dem entspricht eine historisch einmalige zivilgesellschaftliche Initiative von vielen Zigtausenden nach wie vor aktiven Helfern.

Ob die Erfolgswelle der AfD anhält, ist indes nicht ausgemacht. Auch deswegen nicht, weil sich die Alternative in rasantem Tempo radikalisiert hat: Um einer klassisch rechtspopulistischen Dynamik zu genügen, hat sich die Alternative seit ihren ersten Achtungserfolgen von einer wirtschaftsliberalen Professoren-Partei mit dem Putsch gegen Bernd Lucke im Sommer letzten Jahres in eine Partei verwandelt, die sich als „fundamentaloppositionelle Bewegungspartei“ (Björn Höcke, AfD Thüringen) versteht.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×