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06.06.2016

13:33 Uhr

Gaucks Rückzug

Die Rede im Wortlaut

Der Bundespräsident begründet den Verzicht auf eine zweite Amtszeit mit seinem Alter. Er könne nicht dafür „garantieren“, dass er in den kommenden Jahr die nötige „Energie und Vitalität“ haben werde.

Der 76-Jährige hört im kommenden Jahr als Bundespräsident auf. AFP; Files; Francois Guillot

Bundespräsident Gauck

Der 76-Jährige hört im kommenden Jahr als Bundespräsident auf.

Berlin„Meine sehr geehrten Damen und Herren, am 18. März 2012 hat mich die Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt. Das ist nun gut vier Jahre her. Seitdem übe ich das Amt mit Respekt und auch mit Freude aus. Und ich werde es weiter ausüben - bis zum 17. März 2017. Ich freue mich auf die kommenden Monate und darauf, das in mich gesetzte Vertrauen weiter zu erfüllen. Heute nun möchte ich ihnen mitteilen, dass ich mich entschlossen habe, nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren.

Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, denn ich empfinde es als große Ehre, diesem Land, unserer Bundesrepublik Deutschland, zu dienen. Ich begegne fast täglich Menschen, die durch ihr beharrliches, oft selbstloses Engagement dafür sorgen, dass unser Land täglich stärker und schöner wird, sei es nun in der Politik oder in der Gesellschaft insgesamt, sei es ehrenamtlich oder hauptamtlich. Das Wirken dieser Frauen, Bürgerinnen und Bürger im besten Sinne, hat mir immer wieder Kraft gegeben und mich ermutigt. Dank ihrer habe ich mein Land umfassender und intensiver erfahren. Ihnen allen fühle ich mich auf das engste verbunden, bei Erfolgen wie auch noch nicht gelösten Problemen.

Joachim Gauck: Er will nicht mehr

Joachim Gauck

Er will nicht mehr

Wochenlang wurde spekuliert, ob Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident antritt oder nicht. Nun erklärt Gauck, er werde sich 2017 aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Wahl stellen.

Unser Land hat engagierte Bürger und es hat funktionierende Institutionen. Der Wechsel im Amt des Bundespräsidenten ist in diesem Deutschland daher kein Grund zur Sorge, er ist vielmehr demokratische Normalität - auch in fordernden, auch in schwierigen Zeiten.

Meine Damen und Herren, ich bin dankbar, dass es mir gut geht. Gleichzeitig ist mir bewusst, dass die Lebensspanne zwischen dem 77. und 82. Lebensjahr eine andere ist als die, in der ich mich jetzt befinde. Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann. Wie man das eigene Alter betrachtet, das ist eine ganz individuelle, ganz persönliche Frage. Ich habe sie für mich nun so beantwortet.

Die Bedeutung des Amtes

Die Persönlichkeit

Der Bundespräsident bekleidet das höchste Amt im Staat, doch seine Macht ist eingeschränkt. Da das Grundgesetz nur wenig über die Rolle des Präsidenten sagt, hängt dessen Einfluss stark von der Persönlichkeit des Amtsinhabers ab. Traditionell gilt das Staatsoberhaupt in Deutschland vor allem als moralische Autorität: Das Wort des Bundespräsidenten hatte in der Vergangenheit stets Gewicht. In Reden und mit anderen öffentlichen Äußerungen versuchten die Präsidenten, Einfluss auf Politik und Gesellschaft zu nehmen.

Die Historie

Die geringe politische Macht des Staatsoberhaupts ist eine Lehre aus der Weimarer Republik, in der der Reichspräsident weitgehende Kompetenzen besaß. Der letzte Reichspräsident Paul von Hindenburg hatte vor der Machtergreifung Adolf Hitlers ein „Präsidialregime“ eingeführt. Er ernannte schließlich 1933 Hitler zum Reichskanzler. Aus dieser Erfahrung heraus begrenzten die Mütter und Väter des Grundgesetzes bewusst die Rechte des Bundespräsidenten.

Repräsentant

Dem Staatsoberhaupt fällt heute vor allem die Aufgabe zu, Deutschland im In- und Ausland zu repräsentieren. Der Bundespräsident macht formell aber auch den Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers, ernennt und entlässt den Kanzler und die Bundesminister sowie Bundesbeamte und Bundesrichter. Zudem übt er das Begnadigungsrecht aus und zeichnet Gesetze gegen, damit sie in Kraft treten können.

Die Kehrseite der Macht

Dass all diese Aufgaben durchaus politischen Sprengstoff bergen können, erlebte der 2010 zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler. Ihm oblag es, nach der von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) herbeigeführten Niederlage bei der Vertrauensfrage im Bundestag 2005 seine Zustimmung zur Auflösung des Parlaments zu geben und Neuwahlen anzusetzen. Auch die Kehrseite der Macht des Wortes bekam Köhler zu spüren: Für ein Interview zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr erntete er harsche Kritik – und begründete damit schließlich seinen Rückzug vom Amt des Bundespräsidenten.

All denen, die sich für eine zweite Amtszeit ausgesprochen haben, möchte ich sagen: Die vielen Zeichen der Ermutigung und der Unterstützung haben mich sehr gefreut. Ich bin von Herzen dankbar dafür. Bis zum Ende meiner Amtszeit werde ich meine Aufgaben mit allem Ernst, mit Hingabe und mit Freude erfüllen. Sie können gewiss sein, bis dahin werden wir - die Bürger und der Präsident - noch viele Gelegenheiten haben, uns zu begegnen. Und ich verspreche, dass ich weiter dazu beitragen werde, dass wir in unserem Land die aktuellen Herausforderungen mit Zuversicht und Vertrauen annehmen. Wir haben gute Gründe, uns Zukunft zuzutrauen.“

Von

dpa

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