Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.07.2014

12:14 Uhr

Gaza-Demonstrationen

Merkel verurteilt antisemitische Parolen

„Angriff auf Freiheit und Toleranz“: Bundeskanzlerin Merkel kritisiert die antisemitischen Ausfälle bei Demonstrationen in Deutschland scharf. Auch die Evangelische Kirche zeigt sich solidarisch mit deutschen Juden.

Demonstrationen gegen Israels Vorgehen in Gaza

Mit blutverschmierten Puppen und Antisemitismus gegen den Krieg

Demonstrationen gegen Israels Vorgehen in Gaza: Mit blutverschmierten Puppen und Antisemitismus gegen den Krieg

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

HannoverBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die jüngsten antisemitischen Parolen bei Kundgebungen in verschiedenen deutschen Städten gegen Israels Militäroffensive im Gazastreifen verurteilt. Die Äußerungen seien ein „Angriff auf Freiheit und Toleranz“, zitierte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch die Kanzlerin. „Dies können und wollen wir nicht hinnehmen.“

Bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin, Frankfurt und anderen Städten waren unter anderem Parolen wie „Jude, Jude, feiges Schwein - komm heraus und kämpf' allein“ oder „Kindermörder Israel“ gerufen worden. Die Berliner Polizei verbot diesen und anderen Slogans inzwischen. Für Freitagnachmittag ist in Berlin eine Demonstration zum Al-Quds-Tag angemeldet, der immer wieder Anlass für antisemitische Parolen ist. Zeitgleich wird es zwei Gegendemonstrationen geben, darunter eine der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG).

Auch die Evangelische Kirche in Deutschland hat nach jüngsten antisemitischen Vorfällen den in der Bundesrepublik lebenden Juden ihre Solidarität bekundet. „Es beschämt mich, dass Menschen jüdischen Glaubens in unserem Land auf offener Straße angegriffen werden und um ihre Gesundheit und auch um ihr Leben fürchten müssen“, schrieb der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an den Zentralrat der Juden in Deutschland.

Streitpunkte zwischen Israel und Hamas

Ende der Feindseligkeiten nicht in Sicht

Sowohl Israel als auch die Palästinenser verlangen ein Ende des Beschusses. Jedoch befeuern sich Hamas und Israel beständig gegenseitig, so dass ein Ende der Gewalt nicht in Sicht ist.

Grenzübergänge

Die Hamas will in Gaza vor allem den Güter- und Personenverkehr über die Grenze wieder in Gang setzen. Israel blockiert die Grenzübergänge im Osten und Norden sowie von der Seeseite, Ägypten führt im Süden ein strenges Grenzregime. Der gescheiterte ägyptische Vorschlag sah vor, Übergänge im Süden zu öffnen, wenn sich die Lage beruhigt habe.

Der Hamas geht es vor allem um den Übergang in Rafah. Es ist der wichtigste Zugang der Menschen von Gaza zur Außenwelt. Ägypten hat dort den Personenverkehr im vergangenen Jahr stark eingeschränkt. Dies hängt mit der engen Verbindung der Hamas zur in Ägypten verfolgten islamistischen Muslimbruderschaft zusammen, der der gestürzte Präsident Mohammed Mursi angehört. Die Hamas will nun vor allem von Ägypten Garantien für den Übergang in Rafah, denn frühere Versprechungen waren nicht eingehalten worden.

Gefangene

Bei der Suche nach drei entführten und letztlich getöteten israelischen Religionsschülern im Westjordanland haben israelische Sicherheitskräfte Hunderte Hamas-Angehörige festgenommen. Dutzende der Männer waren bereits früher in Haft und wurden bei einem Gefangenenaustausch 2011 freigelassen. Israel argumentiert, die nun wieder Festgenommenen hätten gegen ihre Entlassungsbedingungen verstoßen. Die Hamas will sie mit ihrem ununterbrochenen Raketenbeschuss freipressen. Beobachter rechnen nicht damit, dass sich Israel darauf einlassen könnte.

Entmilitarisierung

Israel würde eine Waffenruhe mit der Hamas akzeptieren, wenn sie für eine Entmilitarisierung des Gazastreifens genutzt würde. Raketen und von der Hamas genutzte Tunnel will Israel beseitigen.

Die Hamas hat ihr Raketenarsenal in den vergangenen Jahren erweitert. Inzwischen kann sie auch weiter entfernte Ziele in Israel angreifen. Raketen flogen bereits auf Tel Aviv und bis zur mehr als 160 Kilometer entfernten Stadt Haifa. Für die Hamas kommt eine Entwaffnung nicht infrage.

Aussicht auf eine längere Kampfpause?

Zuletzt hatten sich Hamas und Israel 2012 einen mehrere Tage dauernden bewaffneten Konflikt geliefert. Danach war für mehrere Monate weitgehend Ruhe. Israel hofft, mit seinen massiven Angriffen diesmal die Hamas einzuschüchtern und sie so auf längere Zeit von Raketenbeschuss abzuhalten.


„Mein Erschrecken, mein Mitgefühl und meine Solidarität möchte ich Ihnen persönlich und allen Menschen jüdischen Glaubens in unserem Land gegenüber zum Ausdruck bringen“, heißt es in dem Brief an Zentralratspräsident Dieter Graumann. Es sei entlarvend, „wenn Proteste gegen das aktuelle Vorgehen der Armee Israels im Gaza-Streifen mit menschenverachtender Judenfeindschaft verbunden werden“.

Die EKD verurteile jede Form von Antisemitismus und Rassismus aufs schärfste. Eingedenk der unfassbaren Verbrechen im Dritten Reich liege es „jenseits aller Toleranz“, wenn Juden beschimpft und angegriffen würden und ihnen in Hass-Predigten der Tod gewünscht werde.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×