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19.09.2016

17:43 Uhr

Gefälschte Flüchtlingspässe

De Maizière ordnet umfassende Prüfung an

Bei den drei Terrorverdächtigen in Schleswig-Holstein waren die falschen Pässe früh aufgefallen. Das ist längst nicht immer so. Jetzt reagiert der Bundesinnenminister.

Der Innenminister hat als Reaktion auf die gefälschten Flüchtlingspässe eine umfassende Prüfung angeordnet. AFP; Files; Francois Guillot

Thomas de Maizière

Der Innenminister hat als Reaktion auf die gefälschten Flüchtlingspässe eine umfassende Prüfung angeordnet.

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach Berichten über unerkannt gebliebene Passfälschungen eine umfassende Überprüfung angeordnet. Noch in dieser Woche will sein Ministerium zu einer Bund-Länder-Besprechung auf Expertenebene einladen, kündigte de Maizière am Montag an.

Mehrere Bundesländer hatten dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgeworfen, wiederholt gefälschte Pässe von Asylbewerbern nicht erkannt zu haben.

Das Innenministerium hatte die Kritik zunächst zurückgewiesen. Die Nürnberger Behörde arbeite bei der Prüfung der Personendokumente nach einem „gut eingeübten Verfahren“, sagte der Sprecher des Ministeriums, Johannes Dimroth. Seit März seien über 50.000 Dokumente überprüft und 3300 gefälschte Pässe entdeckt worden. „Das zeigt, dass die Verfahren beim Bundesamt grundsätzlich funktionieren.“

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Hunderttausende Flüchtlinge gelangten 2015 ins Land. Nach der Festnahme von drei Syrern unter Terrorverdacht stellt sich die Frage, wie viele noch mit falschen Pässen kamen. Bayerns Innenminister erhebt schwere Vorwürfe.

Wenn in den Bundesländern gefälschte Pässe aufgetaucht seien, heiße das noch nicht automatisch, dass diese vorher vom BAMF geprüft worden seien. Sollten sich dennoch Defizite ergeben, sei die Behörde zu jeder Kooperation mit den Ländern bereit, sagte Dimroth.

Am vergangenen Dienstag waren in Schleswig-Holstein drei Terrorverdächtige festgenommen worden, die Ende 2015 mit mutmaßlich gefälschten Pässen die Grenze überquert hatten. In diesem Fall hatten die Behörden jedoch frühzeitig erkannt, dass ihre Pässe vermutlich aus einer Druckerwerkstatt der Terrormiliz IS stammten, und sich deshalb an ihre Fersen geheftet.

Von

dpa

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