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02.10.2014

16:50 Uhr

Gefahren durch Islamisten

De Maizière will Islamisten an Ausreise hindern

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will gegen gewaltbereite Islamisten aus Europa vorgehen und lädt zur Sonderkonferenz. Derweil berichtet der WDR, die Ausreise von Extremisten sei jahrelang gebilligt worden.

„Wir wollen nicht, dass Menschen aus Europa auf der Seite des IS gegen Kurden und Jesiden kämpfen“, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière. dpa

„Wir wollen nicht, dass Menschen aus Europa auf der Seite des IS gegen Kurden und Jesiden kämpfen“, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

BerlinBund und Länder wollen auf einem Sondertreffen ihr Vorgehen gegen gewaltbereite Islamisten koordinieren. „Ich habe die Innenminister der Länder zu einer Sonderkonferenz für Mitte Oktober nach Berlin eingeladen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin.

Unterdessen berichtete der WDR, dass die deutschen Sicherheitsbehörden im Gegensatz zur heutigen Praxis jahrelang die Ausreise von Extremisten billigten. Auf der Innenminister-Konferenz soll es auch um Möglichkeiten gehen, Extremisten daran zu hindern, sich in Syrien oder Irak der Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) anzuschließen.

„Wir wollen nicht, dass Menschen aus Europa auf der Seite des IS gegen Kurden und Jesiden kämpfen“, sagte de Maizière. Darum wolle die Bundesregierung deren Ausreise in das Kampfgebiet verhindern „und noch wichtiger, die Wiedereinreise verhindern, damit sie in Deutschland keine Anschläge machen“.

Peschmerga Kämpfer

Wer die Peschmerga-Kämpfer sind

Die Peschmerga-Milizen sind der bewaffnete Arm der Kurden, hervorgegangen aus bewaffneten Einheiten der Kurdenparteien. Im Nordirak genießen die Kurden seit dem Sturz Saddam Husseins in ihrer Autonomieregion weitestgehend Unabhängigkeit - und die Peschmerga wachsen mehr und mehr zu einer klassischen Armee zusammen.

Quelle: dpa.

So viele Peschmerga gibt es

Insgesamt gibt es rund 130.000 Kämpfer. 100.000 bilden den militärischen Arm, die weiteren 30.000 sind eine dem Innenministerium unterstellte Polizeitruppe. Der militärische Teil befindet sich derzeit in einem Umbau: Erst ein Drittel wurde bisher vom Peschmerga-Ministerium in Brigaden organisiert. Der Rest unterteilt sich nach wie vor in von Parteien kontrollierte Guerilla-Einheiten.

Die Rolle im Kampf gegen IS

Nach dem Vorrücken der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Nordirak wurden die Peschmerga-Milizen zur wichtigsten Kraft im Widerstand gegen die Extremisten. Als irakische Truppen Anfang Juni große Teile des Nordirak kampflos aufgaben, stellten sich die Peschmerga den IS-Kämpfern entgegen.

Unterstützung aus aller Welt

Mittlerweile unterstützen viele Staaten die Peschmerga mit Waffenlieferungen im Kampf gegen die IS-Extremisten. Auch Deutschland liefert Waffen aus Bundeswehrbeständen.

Nach Recherchen des WDR-Magazins Monitor wurde dagegen bis vergangenes Jahr die Ausreise gewaltbereiter Islamisten aus Deutschland gebilligt oder sogar unterstützt. Der Sender beruft sich auf die Aussage des Leiters der Abteilung polizeilicher Staatsschutz und Terrorismusbekämpfung des Bayerischen Landeskriminalamtes (LKA), Ludwig Schierghofer.

Schierghofer sagte dem Magazin: „Wenn sich jemand radikalisiert hatte und ausreisen wollte, dann hat man versucht, ihn auch ausreisen zu lassen oder auch durch ausländerrechtliche Maßnahmen die Ausreise auch noch zu beschleunigen.“ Es habe gegolten, „Personen, bei denen die Gefahr besteht, dass sie Anschläge begehen werden, außer Landes zu bringen.“

Seit Herbst 2013 gilt demnach allerdings eine restriktive Praxis. Das Bundesinnenministerium habe seine Haltung unter dem Eindruck der jüngeren Entwicklungen in Syrien und im Irak geändert.

Das Bundesinnenministerium erklärte auf Anfrage von Monitor: „Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder nutzen alle rechtlichen Möglichkeiten, um die Ausreise von Personen zu unterbinden, die sich in Krisenregionen an terroristischen Gewalttaten beteiligen wollen.“

Kommentare (2)

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Herr Peter Spiegel

02.10.2014, 17:37 Uhr

De Maizière will Islamisten an Ausreise hindern.

Was für ein Spinner - Bei der Einreise - Mann!

Herr Eberhard Steinweg

02.10.2014, 18:46 Uhr

Es wird Zeit fuer eine "Gedanken-Polizei". Wir Deutschen sind da doch erfahren.

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