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18.05.2017

15:23 Uhr

Genmais in Deutschland

SPD erklärt Gesetz zum Anbauverbot für gescheitert

Aus Sicht der SPD ist das Gesetz zu Anbauverboten bei Genmais gescheitert. Der Gesetzentwurf der Union wurde zuvor heftig kritisiert. Demnach ist für den Anbau von Genmais weiterhin eine Zulassung auf EU-Ebene notwendig.

Der Gesetz von Agrarminister Christian Schmidt (CSU) wurde stark kritisiert. dpa

Genmais

Der Gesetz von Agrarminister Christian Schmidt (CSU) wurde stark kritisiert.

BerlinDas umstrittene neue Gentechnik-Gesetz ist aus Sicht der SPD gescheitert. Die Unionsfraktion verhindere eine Regelung zu Anbauverboten etwa für Genmais in Deutschland, erklärte die Verbraucherschutzexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira Drobinski-Weiß, am Donnerstag. Kritiker hatten an dem Gesetzentwurf von Agrarminister Christian Schmidt (CSU) unter anderem bemängelt, dass die Hürden für ein flächendeckendes Verbot zu hoch seien und einzelne Bundesländer ausscheren könnten - damit drohe ein Flickenteppich.

Wer eine gentechnisch veränderte Pflanzensorte anbauen will, braucht eine Zulassung auf EU-Ebene. Schmidts Entwurf sah vor, dass der Bund auf Wunsch der Mehrheit der Bundesländer Antragsteller darum bitten kann, Deutschland von seiner EU-Zulassung auszunehmen - wenn sechs Bundesministerien zustimmen. Lehnt der Antragsteller ab, sollten Bund und Länder sogenannte zwingende Gründe für ein Verbot zusammentragen und der Bund den Anbau per Rechtsverordnung verbieten.

Von

dpa

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