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06.10.2011

14:34 Uhr

Geplatzter rot-grüner Traum

Wowereit-Rückzieher mischt Bundespolitik auf

Dass die rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin an drei Kilometern Autobahn gescheitert sind, sorgt bei SPD und Grünen im Bund für Streit. Auf beiden Seiten brechen nun grundsätzliche Konflikte auf.

Klaus Wowereit. dpa

Klaus Wowereit.

BerlinDie Bundes-Grünen haben mit scharfer Kritik auf Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel reagiert, der nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Berlin den Grünen mehr Realismus beim Umgang mit wichtigen Verkehrsprojekten empfohlen hatte. „Deutlich wird bei der Entscheidung von Wowereit und den Äußerungen von Sigmar Gabriel, dass die SPD bei der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts stecken geblieben ist“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir Handelsblatt Online. „Fortschritt bemisst sich für die Sozialdemokraten immer noch vor allem darin, möglichst viel Beton zu verbauen. Je mehr Straßen, Brücken und Parkhäuser mit großem Pomp eingeweiht werden, desto mehr frohlockt des Sozialdemokraten Herz.“

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen am Mittwoch wegen Differenzen über den Ausbau der Stadtautobahn A100 platzen lassen. Gabriel hatte in der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ erklärt, eine moderne Infrastruktur sei die Grundlage des Wohlstands in Deutschland. Dazu gehörten auch Autobahnen, Schienenwege, Stromtrassen und Pipelines. Es sei ein großer Irrtum der Grünen, wenn sie meinten, das alles sei im 21. Jahrhundert nicht mehr so wichtig.

Özdemir sagte demgegenüber, es bringe Deutschland im 21. Jahrhundert nicht mehr weiter, wenn man, wie die SPD, von einmal freigegebenen Geldmittel auch unbedingt möglichst jeden Cent davon für ein Bauprojekt auszugeben. „In Zeiten eines zunehmenden Kollapses im Straßenverkehr und sehr knapper Knappen sind neue Verkehrskonzepte gefragt, die zu sinnvollen Problemlösungen beitragen müssen“, sagte der Grünen-Chef. Nötig sei die intelligente Vernetzung verschiedener Verkehrsträger zu einem zukunftsgerechten Mobilitätskonzept. „Der Erhalt bestehender Straßen muss vor Neubau gehen.“

Überdies müsse man sich bei jedem Verkehrsprojekt immer wieder fragen, ob die eingesetzten Euros und Cents sinnvoll und zukunftsorientiert verwendet werden oder nicht besser in der Bildungsinfrastruktur aufgehoben wären. „Bei diesem Thema gibt es eine grundsätzliche Konfliktlinie zwischen der SPD und uns Grünen“, sagte Özdemir.

Kommentare (8)

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zarakthuul

06.10.2011, 14:54 Uhr

Worüber regen sich die Grünen auf? Darüber das die Gemeinsamkeiten mit der SPD begrenzt sind? Das war doch schon vorher klar. Auch die Grünen haben sich mehrfach einer linken Koalition verweigert, siehe Hamburg 2008!

Account gelöscht!

06.10.2011, 16:00 Uhr

Die Grünen sind mittlerweile auf dem absteigenden Ast. Wenn die ganzen grünwählenden Lehrer und Gutmenschen in Kürze mitbekommen werden, dass sie vor allem auch für die Euroretterei zu bezahlen haben, dann wird's spannend. Ich freue mich unbändig auf diese dummen langen Gesichter dann!

Account gelöscht!

06.10.2011, 16:36 Uhr

Wenn Wowereit es schafft, rot-grün im Bund zu verhindern, dann gebührt dem Mann ein Denkmal... Sehr schön!

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