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16.07.2015

16:34 Uhr

Gescheiterte „Euro-Hawk“-Drohne

Mehr als eine halbe Milliarde Euro für Ersatz

Eine halbe Milliarde Euro kostete die Entwicklung der fehlerhaften Drohne bereits – nun kommt noch einmal so viel für Ersatzbeschaffungen oben drauf. Doch begraben ist das Projekt deshalb offenbar noch lange nicht.

Weil der „Euro Hawk“ von der EU-Flugsicherheitsbehörde keine Erlaubnis für Flüge über bewohntes Gebiet erhielt, wurde das Milliardenprojekt vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière eingestampft. Reuters

Pannendrohne „Euro Hawk“

Weil der „Euro Hawk“ von der EU-Flugsicherheitsbehörde keine Erlaubnis für Flüge über bewohntes Gebiet erhielt, wurde das Milliardenprojekt vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière eingestampft.

BerlinDer Ersatz für die gescheiterte Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ kommt die Bundeswehr teuer zu stehen. Der Kauf von drei Ersatzdrohnen in den USA werde ersten Schätzungen zufolge rund 590 Millionen Euro kosten, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, die AFP am Donnerstag in Berlin vorlag. Der Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner warf der Regierung vor, die Öffentlichkeit nur „scheibchenweise“ über die Kosten zu informieren.

Für die 590 Millionen Euro will die Bundeswehr drei amerikanische Triton-Drohnen anschaffen und die nötigen Bodeninstallationen aufbauen, wie aus der Antwort hervorgeht. Die US-Flugkörper sollen die ursprünglich geplante Drohne „Euro Hawk“ ersetzen. Deren Entwicklung war vor zwei Jahren vom Verteidigungsministerium gestoppt worden, weil eine Zulassung für den deutschen Luftraum fehlte und die Kosten aus dem Ruder liefen.

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Stattdessen will die Bundeswehr nun die ursprünglich für „Euro Hawk“ entwickelte Aufklärungstechnik Isis auf die Triton montieren. Dafür seien Entwicklungskosten von 255 Millionen Euro zu veranschlagen, hieß es nun in der Antwort der Bundesregierung an die Grünen, über die zuerst „Spiegel Online“ berichtet hatte.

Lindner rechnet für das Aufklärungsprojekt nun mit Gesamtkosten von mindestens 1,6 Milliarden Euro, wenn die Ausgaben für die gescheiterte Entwicklung von „Euro Hawk“ hinzugerechnet würden. „Ich bezweifle, dass das wirklich die wirtschaftlichste Alternative ist“, kritisierte er.

Probleme gibt es offenbar auch mit der US-Drohne „Global Hawk“, die Deutschland gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten anschaffen will. Im Rahmen des Nato-Programms AGS („Alliance Ground Surveillance“) zur Bodenüberwachung wollen die Nato-Länder eigene Aufklärungskapazitäten aufbauen.

Damit soll die Bundeswehr attraktiver werden

Prämien und Zuschläge

Die Bundesregierung will die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen. Hier wichtige Punkte des gebilligten Gesetzentwurfs.

Prämien und Zuschläge

Um hoch qualifiziertes Personal zu binden, soll auch die Bundeswehr künftig Prämien und Zuschläge auszahlen können. Diese sollen 20 Prozent der ersten Stufe des Grundgehalts betragen, über einen Zeitraum von vier Jahren.

Beförderungschancen

Für die 42.450 Zeitsoldaten mit Mannschaftsdienstgraden sollen Aufstiegschancen verbessert werden. Statt bisher 20 Prozent von ihnen sollen künftig bis zu 50 Prozent die höchste Laufbahnstufe erreichen können.

Altersversorgung

Durch eine Nachversicherung sollen die Renten für Zeitsoldaten verbessert werden. Damit sollen sie zivilen Arbeitnehmern gleichgestellt werden.

Mehr Teilzeit

Bisher können nur Soldaten mit Kindern unter 18 Jahren oder für die Pflege eines Angehörigen Teilzeit arbeiten. Künftig soll es keine Beschränkungen mehr geben.

41-Stunden-Wochen

Erstmals wird es bei der Bundeswehr eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche und Regeln für die Vergütung von Überstunden geben.

Sold

Der Wehrsold soll zum 1. November 2015 um 60 Euro erhöht werden. Das entspricht rund sieben Prozent des derzeitigen Solds von 777 bis 1146 Euro pro Monat.

Erschwerniszulagen

Für besonders schwere Jobs, etwa Minentaucher oder Arbeitsplätze im Bunker, sollen 20 teilweise seit Jahren unveränderte Zuschläge um bis zu 40 Prozent erhöht und drei neue Erschwerniszulagen eingeführt werden. Davon sollen insgesamt 22.000 Soldaten und 500 Zivilbeschäftigte profitieren.

Bei der Zulassung der Drohne durch die italienischen Behörden gebe es „derzeit einen Verzug von mehreren Monaten“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Der Erstflug sei „nach derzeitigem Sachstand“ erst im Frühjahr 2016 möglich.

Das Nato-Programm AGS sei „ein weiteres Programm zur Fürsorge für die Rüstungsindustrie“, kritisierte der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko. Angesichts der Probleme und der wachsenden Kosten müsse „die Bundesregierung die Reißleine ziehen“, forderte der Oppositionsabgeordnete.

Von

afp

Kommentare (1)

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Herr Wolfgang Trantow

16.07.2015, 18:49 Uhr

Warum müssen die verantwortlichen Politiker, Experten nicht persönlich dafür aufkommen? Man nenne mir die Gründe! Überfahre ich ein Tier, muß ich persönlich bzw. meine Versicherung aufkommen. Warum nicht hier auch?

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