Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

08.06.2012

19:26 Uhr

Geschenk-Transport

BND widerspricht Niebel in Teppich-Affäre

Bundesminister Niebel gerät wegen der unverzollten Einfuhr eines Teppichs unter massiven Druck. Nach dem Rüffel der Kanzlerin und weiteren pikanten Details legt nun auch noch die Bild-Zeitung den Finger in die Wunde.

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) posiert in Faisabad in Afghanistan mit seiner Gebirgsjaegermütze aus seiner Zeit bei der Bundeswehr (Foto vom 30.03.11). dapd

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) posiert in Faisabad in Afghanistan mit seiner Gebirgsjaegermütze aus seiner Zeit bei der Bundeswehr (Foto vom 30.03.11).

BerlinNachdem der Bundesnachrichtendienst (BND) in der Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel abgerückt ist, fordern die Grünen eine Entschuldigung des FDP-Politikers. Einen Rücktritt wollte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck aber nicht fordern. „Der Minister soll im Bundestag alles aufklären, sich für Fehler gegebenenfalls entschuldigen und Zoll oder Gebühren nachentrichten“, sagte Beck Handelsblatt Online. „Eine Haupt- und Staatsaffäre ist das für mich noch nicht.“ Wer allerdings bei jedem Hartz-IV-Empfänger gleich jeder Angabe misstraue und Prüfer hinterher schicke, solle sich an das halten, was er von anderen verlange.

Auf die Frage, ob Niebel angesichts des massiven Drucks noch als Minister zu halten ist, sagt Beck: „Mein Gott, immer schön auf dem Teppich bleiben. Deutschland hat wichtigere Probleme als den fliegenden Teppich des Herrn Niebel.“

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa verschwieg Niebel dem BND offenkundig, dass es sich bei dem unverzollt aus Afghanistan eingeflogenen Teppich um einen Privateinkauf handelte. BND-Chef Gerhard Schindler hatte im Mai in seinem Dienstflugzeug den Teppich für Niebel aus Kabul mit nach Berlin genommen.

Weimers Woche: Wird jetzt geliefert, Herr Niebel?

Weimers Woche

Wird jetzt geliefert, Herr Niebel?

Die Affäre um den fliegenden Teppich von Entwicklungshilfeminister ist peinlich. Dirk Niebel sollte die Sache zum Anlass nehmen, sein Wahlversprechen endlich einzulösen und das Entwicklungshilfeministerium abschaffen.

Wie die dpa aus BND-Kreisen am Freitag erfuhr, ging man davon aus, dass es sich dabei um ein offizielles Gastgeschenk handelte. Niebel hatte zuvor erklären lassen, bei dem Transport im BND-Jet sei es nicht um Amtshilfe gegangen. Schindler habe ihm vielmehr einen „persönlichen Gefallen“ getan. Diese Darstellung hatte Niebels Sprecher am Freitag noch einmal bekräftigt.

In BND-Kreisen wurde versichert, man sei davon ausgegangen, den Teppich als „dienstliches Gut“ im Rahmen von Amtshilfe und zur Entlastung der Steuerzahler transportiert zu haben. Die Opposition fordert weitere Aufklärung auch über die Teppich-Affäre. Möglicherweise habe sich Niebel der Steuerhinterziehung schuldig gemacht, erklärten ihre Sprecher.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ging auf Distanz zum FDP-Minister. Sie erwarte, dass Niebel „so schnell und so vollständig wie möglich“ das Notwendige in der Angelegenheit nachhole, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Niebel hatte den Vorgang eingeräumt, kurz nachdem der „Spiegel“ erstmals darüber berichtete. Danach hat er den neun Quadratmeter großen Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400 Dollar (rund 1000 Euro) gekauft, ihn jedoch in seiner gebuchten Linienmaschine nicht mit nach Hause nehmen können. Am 20. Mai war das Stück dann mit dem BND-Jet nach Berlin gebracht worden, wo ihn Niebels Fahrer ohne Zollkontrolle auf dem Flughafen abholte und zum Haus des Ministers brachte. Erst nachdem Journalisten nachfragten, hatte Niebel in dieser Woche beim Zollamt in Berlin einen Steuerbescheid für den 30 Kilo schweren Teppich beantragt.

Kommentare (72)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

DerGoldjunge

08.06.2012, 14:07 Uhr

Was besseres hat die Opposition derzeit nicht zu bieten!

Wutbuerger

08.06.2012, 14:12 Uhr

Man könnte kotzen!

"Versäumnisse". Dreister geht´s wohl kaum, oder vieleicht doch? Natürlich!: "... , dass eine andere Form der Einfuhr noch korrekter gewesen wäre".

Jagt die ganze Bande endlich aus dem Land!


Aufgemerkt

08.06.2012, 14:16 Uhr

9 qm Teppich für 1100 €??? war wohl Kinderarbeit ??
und dass der Transport nach Deutschland nichts kostet ist ja wohl ein Witz.
Bitte dann fliege ich das nächste mal auch mit einer Bundesmaschine in Urlaub, die wäre ja sowieso geflogen, ob ich dann noch mit drin sitze macht ja nix aus, also darf ich auch umsonst fliegen.
das gilt dann übringens auch für Busse und Bahnen, die ja auch sowieso gefahren währen,
da sieht man mal, wie die Hirnwindungen bei so manchem eine Schrumpfungskur hinter sich haben...

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×