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13.09.2011

16:42 Uhr

Gesetzentwurf

Hamburg schafft Studiengebühren wieder ab

Hamburg schafft nach elf Semestern die Studiengebühren wieder ab. Die SPD-Alleinregierung beschloss am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf - und setzte damit ein zentrales Wahlversprechen um.

Die Hamburger SPD schafft die Studiengebühren wieder ab. dpa

Die Hamburger SPD schafft die Studiengebühren wieder ab.

HamburgDie Pläne der Hamburger SPD sehen vor, vom Wintersemester 2012/2013 an auf die Gebühren zu verzichten. Zugleich werden auch die jüngsten Kürzungen für das Studierendenwerk teilweise aufgehoben. Die Ausfälle bei den Hochschulen in Höhe von rund 39 Millionen Euro würden über den allgemeinen Haushalt ausgeglichen, sagte Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD).

Das letzte Wort bei der Abschaffung der zum Sommersemester 2007 eingeführten Studiengebühren hat die Hamburger Bürgerschaft. Doch deren Zustimmung gilt wegen der absoluten SPD-Mehrheit als sicher. Bislang müssen Studierende in Hamburg 375 Euro pro Semester bezahlen, wobei sie das Geld erst nach Abschluss ihres Studiums tatsächlich überweisen müssen - sofern sie dann mehr als 30.000 Euro brutto im Jahr verdienen. Vor dem Antritt der im vergangenen Jahr gescheiterten ersten schwarz-grünen Regierung auf Landesebene waren in der Hansestadt 500 Euro pro Semester jeweils sofort fällig.

Von

dpa

Kommentare (1)

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13.09.2011, 18:24 Uhr

Es geht schon wieder los.... die SPD hält nichts von Sparen.
Unabhängig jetzt, dass es hier um Studiengebühren geht, aber, dass die Einnahmeausfälle der Unis durch den Haushalt ausgeglichen werden sollen, führt zu meiner Kritik!

Naja solange die SPD im Bundesrat gegen eine Steuersenkung für Geringverdiener ist, kann man ruhig andere Geringverdiener entlasten. Klingt irgendwie nach Klientelpolitik, so merkwürdig sich das jetzt anhört.

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