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12.05.2011

18:51 Uhr

Gesetzesänderungen

Von der Leyen will Altersarmut den Kampf ansagen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung und will nun schneller als geplant Vorschläge zur Bekämpfung der Altersarmut machen.

Arbeitsministerin von der Leyen will ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung, das bedarfsabhängig und steuerfinanziert sein soll. Quelle: dpa

Arbeitsministerin von der Leyen will ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung, das bedarfsabhängig und steuerfinanziert sein soll.

BerlinBundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will schneller als geplant Vorschläge zur Bekämpfung der Altersarmut machen. Auf die im Koalitionsvertrag von Union und FDP vereinbarte Regierungskommission will die Ministerin verzichten. Stattdessen will sie nach der Sommerpause einen „Regierungsdialog Rente“ starten, um Anfang 2012 konkrete Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen. „Das Verfahren soll gestrafft und beschleunigt werden“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag. Union und FDP haben Korrekturen in der Altersvorsorge zugesagt. Damit solle sichergestellt werden, dass alle, die ein Leben lang Vollzeit gearbeitet und vorgesorgt hätten, „ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung“ erhalten, das bedarfsabhängig und steuerfinanziert sein soll.

Stichworte dürften dabei unter anderem Überlegungen sein, Selbstständige ohne weitere Beschäftigte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen und die Zuverdienstregeln für Rentner zu verbessern. 2009 bezogen rund 400.000 Ältere ab 65 Jahren Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - das waren 2,4 Prozent dieser Altersgruppe. Dem Sprecher zufolge sollen an dem Regierungsdialog alle relevanten Gruppen beteiligt werden, darunter auch Wohlfahrts- und Sozialverbände, Arbeitgeber, Gewerkschaften und die Wissenschaft.

 

Von

rtr

Kommentare (7)

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Jens_Schmidt

12.05.2011, 20:10 Uhr

Das wird teuer für uns. Ich sehe schon Zwangsriester für alle kommen.

Blinse

12.05.2011, 20:33 Uhr

Altersarmut den Kampf ansagen? OK, her mit der Kohle!

Malocher

12.05.2011, 22:33 Uhr

Zwei Dinge, die Altersarmut verursachen:
1) ein bankrotter Staat, der die Renten längst verfrühstückt hat.
2) eine lückenhafte Erwerbsbiographie im Niedriglohnsektor, die durch Zeitarbeit gefördert wird.
Man könnte sagen, dass Frau Leyen einen erheblichen Beitrag zur zukünftigen Altersarmut geleistet hat.

Nun sollen also auch Selbstständige mit Staatsanleihen zwangsbeglückt werden. Gibt es eigentlich eine bezahlbare Versicherung für den Ausfall der Renten"versicherung"?

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