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15.05.2011

10:46 Uhr

Gesetzespaket geplant

Bauminister Ramsauer will Ausbau der Windkraft beschleunigen

Auf der Windkraft ruhen große Zukunftshoffnungen. Doch zahlreiche Hürden bremsen den Ausbau. Mit einem Gesetzespaket will Bundesbauminister Peter Ramsauer jetzt die Grundlagen für einen schnellen Energiewechsel schaffen.

Bundesbauminister Peter Ramsauer will die Verantwortung für den Ausbau der Windkraft in seinem Haus bündeln. Quelle: dapd

Bundesbauminister Peter Ramsauer will die Verantwortung für den Ausbau der Windkraft in seinem Haus bündeln.

BerlinBundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) will im Zuge des Atomausstiegs und der Energiewende mit einem großen Gesetzespaket die Bedingungen vor allem für die Windkraft verbessern. „Wir werden möglichst optimale Rahmenbedingungen für den beschleunigten Ausbau schaffen“, sagte Ramsauer im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Fast alles, was mit dem beschleunigten Ausbau regenerativer Energien zu tun habe, habe räumliche Auswirkungen. Das betreffe also das Planungs- und Baurecht. Das Bundeskabinett will am 6. Juni neben dem Atomausstieg auch Reformen in diesem Bereich verabschieden. Insgesamt umfasst das Energiepaket mindestens sechs Gesetze.

„Für die Windkraft an Land müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden“, betonte Ramsauer. „Wir wollen einheitliche Kriterien für die Ausweisung von geeigneten Flächen in allen Bundesländern.“ Es gehe außerdem darum, die Effizienz bestehender Anlagen zu verbessern, indem die vielen veralteten Anlagen abgebaut und durch weniger, aber leistungsfähigere Anlagen an geeigneten Orten ersetzt werden. „Wir werden dafür das Planungsrecht anpassen und einen Leitfaden für die Kommunen vorlegen“, sagte Ramsauer.

Ramsauer betonte, mit einem „Gesetz für klimagerechte Stadtentwicklung“ sollten bestimmte Neuerungen im Bauplanungsrecht für die Energiewende zusammengefasst werden.

Um den Ausbau leistungsstarker Windräder vor den Küsten zu beschleunigen, wurde gerade beschlossen, die Genehmigungsverfahren beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zu bündeln. Dieses fällt in die Zuständigkeit Ramsauers. Zudem lässt Ramsauer prüfen, ob entlang der Bahntrassen neue Stromautobahnen errichtet werden können, die den Strom vom Norden in den Süden bringen.

dpa

Kommentare (5)

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Nachdenker

15.05.2011, 11:25 Uhr

Noch so ein Tornado im Wasserglas.
Wenn der Herr dann Klimaminister wird, erläßt er bestimmt ein Gesetz, wann und wie der Wind zu blasen hat.
Ansonsten wird die Öko-Jugend(TM) verdonnert werden, die Windräder bei Flaute manuell mit Enthusiasmus anzutreiben. Es dient ja der Rettung der Welt!

Account gelöscht!

15.05.2011, 11:52 Uhr

Wer behauptet, irgendeine Stromversorgung basiere auf Wind, der lügt. Aber eine andere Behauptung stimmt. Die Umsätze der Windmüller basieren auf der Existenz von Windmühlen. Wenn also Ramsauer Gesetzeshürden für den Bau von Windmühlen abschaffen will, dann will er vor allem den Profit Weniger erhöhen. Die Energieversorgung wird dadurch schlechter, und weitere Landschaften werden verschandelt.

Account gelöscht!

15.05.2011, 11:54 Uhr

Man sollte Merkel nachts zwischen den Solardächern festbinden. Mit ihrer Ausstrahlung ersetzt die mindestens zwei Kernkraftwerke.

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