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08.01.2013

16:34 Uhr

Gesundheitsminister

Bahr schließt sich EU-Tabakregeln an

Wie die EU-Kommission wolle auch er die Zahl der Raucher reduzieren, so Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr. Ob die größeren Warnhinweise und Schockbilder auch wirklich helfen, müsse aber erst noch geprüft werden.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr. dapd

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.

BrüsselBundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) signalisiert Zustimmung für schärfere EU-Regeln beim Tabakverkauf. Er teile das Ziel der EU-Kommission, die Zahl der Raucher zu reduzieren, sagte Bahr am Dienstag in Brüssel nach einem Gespräch mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg. Allerdings müsse belegt sein, dass größere Warnhinweise auf Zigarettenpackungen den Tabakkonsum auch wirklich einschränken, sagte Bahr. „Bisher ist es umstritten, [...] ob das Verhalten dadurch geändert wird. Deswegen hoffe ich, dass der Gesundheitskommissar uns diese Belege geben kann.“

Kommissar Borg hatte im Dezember 2012 vorgeschlagen, beim Tabakverkauf verstärkt auf Abschreckung und Verbote zu setzen. Auf die Packungen sollen größere Warnhinweise und Schockbilder gedruckt werden. Sie sollen künftig 75 Prozent von Vorder- und Rückseite einnehmen. Glimmstängel mit charakteristischen Geschmacksstoffen - zum Beispiel Mentholzigaretten - sollen verboten werden. EU-Staaten und EU-Parlament müssen noch zustimmen, damit die Regeln von 2015 an gelten können.

Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission werde noch geprüft, sagte Bahr. Die Bundesregierung habe noch keine abschließende Position der Bundesregierung. Federführendes Ressort in Berlin ist das Verbraucherschutzministerium von Ilse Aigner (CSU).

Die Tabakbranche sieht in dem neuen Regelwerk einen Rechtsbruch. Hierzu sagte Bahr: „Ich glaube, dass die unternehmerische Freiheit ein hohes Gut ist, aber es handelt sich hier um gesundheitsgefährdende Produkte.“ Sollte nachgewiesen sein, dass Menschen durch die größeren Warnhinweise und Schockbilder weniger zur Kippe griffen, seien solche Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit aber gerechtfertigt.

Von

dpa

Kommentare (5)

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Tabu

08.01.2013, 17:58 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

spacewalker

08.01.2013, 18:25 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

motuslupi

08.01.2013, 21:55 Uhr

Als Zigarettenhersteller würde ich dann, weil ich so ein gutes Herz habe, zur Zigarettenpackung eine kostenlose Hülle anbieten, mit schönen Bildern drauf von sympathischen, gesunden Menschen, die offensichtlich gerne rauchen...

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