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01.06.2015

19:12 Uhr

Gipfeltreffen auf Schloss Elmau

G7-Gegner bestehen auf ihren Sternmarsch

G7-Gegner klagen gegen Einschränkungen bei einem Protestzug. Der sogenannten Sternmarsch sollte ursprünglich auf der Mautstraße zu Schloss Elmau stattfinden, das wurde aber untersagt. Die Entscheidung wird vertagt.

Zwei Polizisten stehen vor Schloss Elmau Wache, wo der G7-Gipfel stattfindet. dpa

Polizeipräsenz vor dem G7 Gipfel

Zwei Polizisten stehen vor Schloss Elmau Wache, wo der G7-Gipfel stattfindet.

MünchenDie Gegner des am Sonntag beginnenden G-7-Gipfels im bayerischen Schloss Elmau haben Klage gegen Beschränkungen bei einem geplanten Sternmarsch zum Tagungshotel eingereicht. Wie ein Sprecher des Protestbündnisses „Stop G7“ am Montag auf Anfrage sagte, wurde die Klage beim Verwaltungsgericht München eingereicht.

Vom Gericht sei eine zeitnahe Entscheidung zugesagt worden. Den Angaben des Bündnisses zufolge untersagte das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen zentrale Elemente des Sternmarsches. Doch das Verwaltungsgericht München hat seine Entscheidung über den Eilantrag für ein „Anti-G7-Camp“ in Garmisch-Partenkirchen vertagt. Mit einer Entscheidung sei voraussichtlich an diesem Dienstag zu rechnen, teilte das Gericht am Montagabend in München mit.

Der geplante Sternmarsch gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten ist dem Protestbündnis besonders wichtig, da er eigentlich in Sicht- und Hörweite des Tagungshotels enden soll. Den G-7-Gegnern zufolge untersagte das Landratsamt aber die Benutzung der Mautstraße zum Tagungshotel, verbot außerdem einen geplanten Autokorso und eine weitere Demonstrationsroute.

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Damit habe das Landratsamt mit Ausnahme eines Fahrradkorsos und zweier Demonstrationsrouten auf Wanderwegen bis zum weiträumig um Schloss Elmau gezogenen Sicherheitsbereich den Sternmarsch quasi verboten. Es handle sich um eine „massive Einschränkung des Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit“, erklärten die G-7-Gegner. Sie hatten bereits im Vorfeld angekündigt, für den Sternmarsch zur Not bis zur letzten Instanz vor Gericht ziehen zu wollen.

Von

afp

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