Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.10.2015

18:55 Uhr

Gipfeltreffen zur Flüchtlingskrise

Slowenien befürchtet „Ende der EU“

Falls es auf dem heutigen Treffen zur Flüchtlingskrise keine Lösung, droht „ das Ende der EU als ganzes“, warnt der slowenische Premier. Sein Land könne den Ansturm von Flüchtlingen nicht mehr lange durchhalten.

Migranten überqueren die Grenze von Slowenien und Österreich. AFP

Flüchtlinge an der Grenze

Migranten überqueren die Grenze von Slowenien und Österreich.

BrüsselIm Falle eines Scheiterns des Spitzentreffens in Brüssel zur Flüchtlingskrise hat Slowenien vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union (EU) gewarnt. "Wenn wir heute keine Lösung finden, wenn wir heute nicht alles was möglich ist tun, dann ist es das Ende der EU als ganzes", sagte der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar am Sonntag vor Beginn der Beratungen. Er forderte konkrete Aktionspläne, die in den kommenden Tagen und Wochen umgesetzt werden müssten. Sein Land könne den Ansturm von Flüchtlingen nicht mehr lange durchhalten. Cerar beschuldigte erneut das Nachbarland Kroatien, Flüchtlinge weiterzuschicken und Slowenien nicht darüber zu informieren. "Ich erwarte, dass sich Kroatien sehr anders verhält." Zudem forderte er, dass Polizeikräfte nach Griechenland zum Schutz der EU-Außengrenzen geschickt werden.

Asyl

Asylantrag

Asylbewerber müssen einen Antrag stellen, der dann innerhalb kurzer Zeit geprüft wird. Wenn der Antrag abgelehnt wird und der Bewerber aus einem „sicheren Herkunftsland“ stammt, erhält er einen negativen Bescheid über den Genehmigungsantrag.

Aufforderung

Gleichzeitig erhält der Asylbewerber eine Ausreiseaufforderung, der er idealerweise nachkommt. Darin ist auch vermerkt, dass eine Ausreise auch gegen seinen Willen stattfinden wird.

Frist

Der Asylbewerber bekommt eine Frist gesetzt, die in der Regel 30 Tage beträgt. Bis dahin soll er Deutschland verlassen haben. Tut er das nicht, kommt es zu einer „zwangsweisen Rückführung“, quasi einer Polizeibegleitung in ein Flugzeug Richtung Heimat. Deutsche Behörden organisieren regelmäßig auch Charterflüge. Wer versucht, diesen Weg zu umgehen, kann in Abschiebehaft landen

Am heutigen Sonntag beraten Deutschland und zwölf anderen betroffenen Länder in Brüssel über das weitere Vorgehen in der Flüchtlingskrise. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte im Vorfeld, die "Politik des Durchleitens" von Flüchtlingen zu beenden. Österreich warnte vor einer zunehmend angespannten Stimmung unter den Flüchtlingen, die auch in Gewalt münden könne.

Hunderttausende von Flüchtlingen werden dieses Jahr in Deutschland Asyl beantragen. Was denken sie? Was wollen sie? Weil die Neuankömmlinge noch immer vielsprachig sprachlos sind, will das Handelsblatt ihnen eine Stimme geben: Auf 50 Seiten sprechen und schreiben Künstler und Unternehmer, Schriftsteller, Ärzte und Ingenieure, Männer und Frauen aus Afghanistan, Iran und und Irak, Syrien, Eritrea aber auch dem Kosovo über Merkel und Europa, Heidenau und das Schleppergeschäft – aber auch die Sorgen der Deutschen, mit denen sie nun konfrontiert werden. Das komplette Dossier als PDF zum Download.

"Jeder Tag zählt", sagte Juncker der "Bild am Sonntag". "Sonst sehen wir bald Familien in kalten Flüssen auf dem Balkan elendiglich zugrunde gehen." Die EU-Kommission erwarte, "dass sich alle an die geltenden Spielregeln halten". Es gehe darum, "den Migrationsstrom zu verlangsamen und unsere Außengrenzen unter Kontrolle zu bringen". Europa müsse dabei "auch klarmachen, dass Menschen, die an unseren Grenzen ankommen, aber nicht internationalen Schutz suchen, kein Recht auf Zugang in die EU haben".

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×