Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.07.2016

16:27 Uhr

GIZ-Bericht

Mehr Hilfe gegen die Fluchtursachen

VonDonata Riedel

Angesichts der Flüchtlingskrise drängen die EU-Staaten darauf, Krisenregionen zu stabilisieren, um Flüchtlingsströme zu verhindern oder einzudämmen. Die klassische Hilfe zur Selbsthilfe reicht da nicht mehr.

In Aleppo, Syrien, ist alles zerstört. Reuters

Aleppo

In Aleppo, Syrien, ist alles zerstört.

BerlinDeutschland beschränkt sich bei der Unterstützung armer Länder nicht mehr allein auf Hilfe zur Selbsthilfe. Mit der direkten Entwicklungs- und Aufbauhilfe, vor Ort umgesetzt von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), will die Bundesregierung inzwischen gezielt Flüchtlingsströme eindämmen. Und dass die EU in Afrika auch die Ausbildung militärischer Kräfte unterstützen will, damit die nächste Rebellentruppe nicht gleich die frisch gebohrten Brunnen wieder zerstört, findet, wenn auch verhalten, Zustimmung in der Großen Koalition.

„Dies kann in bestimmten Fällen zur Schaffung von Stabilität und Sicherheit dort beitragen. Das Konzept der vernetzten Sicherheit sieht ohnehin ein Ineinandergreifen von militärischen und entwicklungspolitischen Maßnahmen vor“, sagte die für Entwicklungspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Sabine Weiss. Allerdings findet sie: Finanzieren sollte dies die EU nicht aus dem Entwicklungshilfetopf, sondern sie müsse eine andere Lösung finden.

Afrika-Initiative der Wirtschaft: Firmen greifen Merkel unter die Arme

Afrika-Initiative der Wirtschaft

Premium Firmen greifen Merkel unter die Arme

Entwicklungshilfe gilt Angela Merkel als Schlüssel zur Lösung der Flüchtlingskrise. Nun bekommt die Kanzlerin Hilfe aus der Wirtschaft. Eine Kooperation, die beiden Seiten nutzen soll. Andere Länder machen es vor.

Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, will die EU-Kommission „in einigen eng gefassten Sonderfällen“ auch Streitkräfte in Entwicklungsländern, etwa mit Ausbildern, in die Lage versetzen, für Sicherheit zu sorgen. Es geht dabei um Mittel aus dem „Instrument für Stabilität und Frieden“ der EU, ein Topf mit 2,3 Milliarden Euro für die Jahre 2014 bis 2020. Bisher fließen die Mittel in die Ausbildung von Polizisten und die Unterstützung von Bürgerinitiativen, die sich um Konfliktbewältigung vor Ort bemühen. Der Grünen-Abgeordnete Reinhard Bütiköfer sprach von einem „Tabubruch“, denn die EU-Kommission will jetzt auch die Streitkräfte in Mali oder Somalia, die von Armeen der EU-Staaten ausgebildet werden, direkt unterstützen.

Hintergrund ist die Flüchtlingskrise: Die Regierungen der EU-Staaten, einschließlich der deutschen, drängen darauf, Krisenstaaten zu stabilisieren, um Flüchtlingsströme zu verhindern. Grüne und Linke kritisieren, dass so „fragwürdige Grenzregime zur Flüchtlingsabwehr“ gefördert würden.

Allerdings machen auch deutsche Entwicklungshelfer die Erfahrung, dass ihre Aufbauarbeit vergeblich bleibt, wenn es den Regierungen der Entwicklungsländer nicht gelingt, Sicherheit herzustellen: Etwa im Norden Nigerias, wo die Terrorgruppe Boko Haram agiert. Die GIZ etwa hat ihr Sicherheits-Analysezentrum von drei auf 14 Mitarbeiter aufgestockt. Das Entwicklungsministerium tauscht inzwischen gezielt Erfahrungen mit der Bundeswehr aus, etwa in Mali.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×