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02.05.2016

08:12 Uhr

Grün-Schwarz für Baden-Württemberg

CDU will als Juniorpartner regieren

In Baden-Württemberg haben sich Grüne und CDU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Zuletzt konnten sich die Parteien auch auf die Verteilung der Ressorts einigen. Jetzt müssen nur noch die Parteitage zustimmen.

Der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Thomas Strobl (l), und Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg (Bündnis 90/Die Grünen) einigten sich am Sonntag auf die Ressortverteilung. dpa

Einigung auf grün-schwarzen Koalitionsvertrag im Südwesten

Der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Thomas Strobl (l), und Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg (Bündnis 90/Die Grünen) einigten sich am Sonntag auf die Ressortverteilung.

StuttgartEineinhalb Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg steht der grün-schwarze Koalitionsvertrag. Grüne und CDU einigten sich am Sonntag zum Abschluss der Verhandlungen auf die Ressortverteilung: Jede Partei soll fünf Minister stellen. Der Koalitionsvertrag soll am Montag vorgestellt werden. Es wäre die erste Landesregierung, in der die CDU Juniorpartner der Grünen ist.

An die Grünen gehen die Ressorts Finanzen, Umwelt, Soziales, Wissenschaft und Verkehr. Die CDU bekommt die Ministerien für Kultus, Wirtschaft, Inneres, Ländlichen Raum und Justiz. Die Namen der Minister wurden noch nicht benannt. Unklar blieb, welche Rolle in der geplanten neuen Regierung CDU-Chef Thomas Strobl spielen wird.

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Auf wesentliche Inhalte hatten sich die Parteien bereits am Freitag geeinigt. Parteitage von Grünen und CDU müssen dem ausgehandelten Abkommen noch zustimmen. Der CDU-Parteitag steht am Freitag an, der Grünen-Parteitag am Samstag. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) soll dann Mitte Mai wiedergewählt werden.

Zum Abschluss der Verhandlungen war am Sonntag in Stuttgart noch einmal die große Koalitionsrunde beider Parteien zusammengekommen, der die vorher ausgehandelten Vereinbarungen vorgestellt wurden.

Bei der Landtagswahl Mitte März waren die Grünen um den populären Kretschmann klar stärkste Kraft vor der CDU geworden. Die bisherige grün-rote Koalition verlor aber ihre Mehrheit im Landtag.

Ein Regierungsbündnis aus Grünen und CDU unter Führung der Grünen als stärkerer Kraft wäre in Deutschland auf Landesebene eine Premiere. Bislang gab es lediglich schwarz-grüne Landesregierungen unter CDU-Führung. Dies ist derzeit etwa in Hessen der Fall.

Von

afp

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