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08.01.2010

10:28 Uhr

Gutachten

Sarrazin-Äußerungen „eindeutig rassistisch“

Ein von der SPD in Auftrag gegebenes Gutachten bewertet Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators und jetzigen Vorstandes des Deutschen Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD), als „eindeutig rassistisch“. Sarrazin selbst gibt sich kämpferisch und wehrt sich gegen einen möglichen Parteiausschluss.

Sarrazin will notfalls den drohenden Rauswurf aus der SPD verhindern. ap

Sarrazin will notfalls den drohenden Rauswurf aus der SPD verhindern.

HB BERLIN. Der frühere Berliner Finanzsenator und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin muss weiter um seine SPD-Mitgliedschaft bangen. Der SPD-Kreisverband Spandau und die Abteilung Alt-Pankow werfen ihm rassistische Äußerungen in der Kulturzeitschrift „Lettre International“ vor und haben das jetzt laut einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ mit einem Gutachten untermauert.

Es komme zu dem Schluss, dass Sarrazin in teilweise herabwürdigender Form türkische und arabische Migranten beschreibe. Diese Passagen seien „eindeutig als rassistisch zu betrachten“, urteile der Autor der 21-seitigen Studie, der Politikwissenschaftler Gideon Botsch vom Moses-Mendelssohn-Zentrum in Potsdam.

Sarrazin selbst habe kämpferisch auf die Vorwürfe reagiert. Notfalls werde er den drohenden Rauswurf aus der SPD verhindern, indem er durch alle Parteiinstanzen gehe, sagte er dem Blatt. Austreten werde er aus der SPD jedenfalls wegen der Vorwürfe nicht: „Ich war noch nie beleidigt. Sonst hätte ich mein damaliges Amt als Finanzsenator schon 20-mal niederlegen müssen.“

Sarrazin hatte im Oktober unter anderem gesagt: „Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate.“ Und: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“ Für diese Äußerungen hatte er sich dann öffentlich entschuldigt.

Die beiden SPD-Verbände brachten ein Parteiordnungsverfahren in Gang. Die Kreisschiedskommission in Charlottenburg-Wilmersdorf wies den Antrag auf Parteiausschluss allerdings zurück. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor schon ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingestellt.

Kommentare (8)

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auditorixxx

08.01.2010, 12:13 Uhr

Dann sind die Statistiken auch rassistisch und gehören verboten. Stichwort Anzahl transferempfänger, gewaltkriminalität, Verstösse gegen betmittel etc...Aber da weiss die SPD auch eine lösung: einfach alle einbürgern, und schon gibt es keine Ausländerkriminalität mehr und überdurchschnittliche vertretung im transferempfängerbereich

piano man

08.01.2010, 12:38 Uhr

Wenn missliebige Argumente nicht mehr entkräftet werden können, wird die Rassismus-/Nazikeule geschwungen. Damit kann man alles und jeden "totschlagen". So war, ist und bleibt es diesem Land.

becdie

08.01.2010, 12:55 Uhr

Wir sind schon eine komische Gesellschaft. Wenn hier jemand die Wahrheit sagt oder das, was 80 % als Wahrheit ansehen, aus persönlichem Erleben und eigener Wahrnehmung, kommen die Herren aus den Elfenbeintürmen, die in Wannsee oder Wilmersdorf wohnen und die Welt nur durch getönte bMW-Scheiben wahrnehmen und denunzieren das als Rassissmus!

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