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12.06.2015

10:34 Uhr

Hacker-Angriff

De Mazière: Verfassungsschutz kann Bundestag helfen

Innenminister Thomas de Mazière hat angeboten, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz dem Bundestag beim Kampf gegen Cyberkriminalität unterstützt. Sein Vorschlag stößt allerdings auch auf Gegenwind und Vorbehalte.

Nach dem Hacker-Angriff bot der Innenminister dem Bundestag die Hilfe des Bundesamts für Verfassungsschutz an. dpa

Thomas de Maizière

Nach dem Hacker-Angriff bot der Innenminister dem Bundestag die Hilfe des Bundesamts für Verfassungsschutz an.

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem Bundestag bei dem massiven Hacker-Angriff die Hilfe des Bundesamts für Verfassungsschutz angeboten. Einiges spreche dafür, dass es sich um einen Angriff eines ausländischen Nachrichtendienstes handele, sagte de Maizière am Freitag im Bundestag. Daher sei er dafür, „dass das gesetzlich dafür zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz auch seine Hilfe anbietet“.

Der Verfassungsschutz ist für die Spionageabwehr verantwortlich. De Maizière erntete zustimmenden Applaus aus Reihen der Regierungskoalition. „All das ist aber ein Angebot“, sagte der Minister. Entscheiden müssten die Abgeordneten.

Einige der Parlamentarier haben Vorbehalte dagegen, den Verfassungsschutz einzubeziehen. Vor allem die Opposition fürchtet, der Inlands-Geheimdienst könne etwa unberechtigt Abgeordneten-Mails lesen.

Die Linken-Fraktionschefin Petra Pau sagte, sie verstehe die Aufforderung von de Maizière nicht. Es sei selbstverständlich, dass der Verfassungsschutz mögliche Erkenntnisse zu dem Angriff mit dem Bundestag teile.

Von

dpa

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